Schwerpunkt Dezentralisierung und gute Regierungsführung Kommunale Strukturen stärken

Seit 2004 verfolgt Niger eine Politik der Dezentralisierung mit dem Ziel, die kommunalen Strukturen im Land zu stärken. Eine der Herausforderungen dabei ist, den Kommunen nicht nur die Kompetenzen für bestimmte Gebiete zu übertragen, sondern auch die zur Erfüllung dieser Aufgaben notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen. 

Gewürzhandel auf dem Markt in Niamey, Niger

Gewürzhandel auf dem Markt in Niamey, Niger

Gewürzhandel auf dem Markt in Niamey, Niger

Deutschland unterstützt die Gemeinden auf vielfältige Weise beim Aufbau ihrer Selbstverwaltung. So wurden mit ausgewählten Projektgemeinden Entwicklungspläne erarbeitet. In die Erstellung der Pläne wurden alle gesellschaftlichen Gruppen einbezogen.

Auf nationaler Ebene berät die Bundesrepublik die nigrische Regierung bei der Erarbeitung einer Dezentralisierungsstrategie. Sie beteiligt sich außerdem am Aufbau eines kommunalen Aus- und Fortbildungszentrums.

Eine wichtige Aufgabe für den nigrischen Staat ist die Einrichtung eines Instrumentes zum nationalen Finanzausgleich. Deutschland unterstützt die Agentur zur Finanzierung der Gebietskörperschaften (ANFICT). Sie soll die verschiedenen Förderetats zentral verwalten und den transparenten Einsatz der Mittel kontrollieren, damit die Gemeinden finanziell hinreichend ausgestattet sind.

Die verschiedenen Instrumente der deutschen Entwicklungszusammenarbeit werden so eingesetzt, dass sie sich gegenseitig ergänzen: Ein von der KfW Entwicklungsbank (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) betreuter bilateraler Investitionsfonds für dezentrale Institutionen (FICOD) stellt den Gemeinden Mittel zur Verfügung, um die wirtschaftliche, soziale und öffentliche Infrastruktur zu verbessern.

Durch Beratung und Ausbildung durch die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (GIZ) werden die kommunalen Vertreter der Gebietskörperschaften in die Lage versetzt, eigene kommunale Entwicklungspläne zu erstellen und auf dieser Grundlage Finanzierungsleistungen des Fonds zu beantragen. So werden auf Antrag zum Beispiel Schulen gebaut, Gesundheitsstationen und Busbahnhöfe instand gesetzt, Märkte errichtet oder Zufahrtswege von den Dörfern zu überregionalen Straßen angelegt.