Bei seiner Nordafrikareise im Februar 2016 besuchte Minister Müller ein mit deutscher Unterstützung eingerichtetes Integrationszentrum in Rabat, das Anlaufstelle für Einwanderer aus Subsahara-Afrika ist. Deutschland wird solche Willkommenszentren auf weitere zehn Kommunen ausweiten.

Weitere Kooperationsbereiche Flucht und Mi­gra­tion | De­zen­tra­li­sierung

Neben der Zusammenarbeit in den vereinbarten Schwerpunkten arbeiten Deutschland und Marokko noch in weiteren Bereichen zusammen. Unter anderem unterstützt die Bundesregierung Marokko bei der Umsetzung der nationalen Migrations- und Asylstrategie und bei der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur Dezentralisierung.

Flucht und Migration

Marokko ist sowohl Herkunftsland von Migranten als auch Transit- und Zuwanderungsland für Flüchtlinge und Migranten aus den Staaten südlich der Sahara und dem Nahen Osten. Immer wieder versuchen Menschen, in die spanischen Enklaven Ceuta und Melilla zu gelangen, um auf europäischem Boden Asyl zu suchen. Eine steigende Anzahl an Migranten trifft – nach oft jahrelanger Wanderung – die Entscheidung, sich dauerhaft in Marokko niederzulassen. Das führt zu sozialen Spannungen im Land.

2014 hat die marokkanische Regierung eine eigene Migrations- und Asylstrategie verabschiedet. Deutschland unterstützt Marokko dabei, diese auf kommunaler Ebene umzusetzen und kulturelle, soziale und wirtschaftliche Integrationsmöglichkeiten zu schaffen. Dabei wird besonders darauf geachtet, dass die Unterstützung immer auch den aufnehmenden Gemeinden zugutekommt.

In zehn Partnerkommunen werden staatliche und nicht staatliche Einrichtungen dabei unterstützt, Angebote für Migrantinnen und Migranten wie Sprachkurse und Rechtsberatungen aufzubauen und untereinander zu koordinieren. Außerdem werden Fortbildungen zur gewaltfreien Konfliktlösung angeboten und Kampagnen organisiert, um die Bevölkerung für ein positives Miteinander im Sinne einer marokkanischen Willkommenskultur zu sensibilisieren. Dabei werden auch die Bedürfnisse von Rückkehrern aus Deutschland und Europa berücksichtigt, um deren Reintegration in Marokko zu erleichtern. Ein weiterer Aspekt ist die migrationspolitische Zusammenarbeit zwischen Marokko und ausgewählten westafrikanischen Ländern.

Holzschnitzarbeiten an einer Tür im Zentrum für Kunsthandwerk in Meknes

Holzschnitzarbeiten an einer Tür im Zentrum für Kunsthandwerk in Meknes

Holzschnitzarbeiten an einer Tür im Zentrum für Kunsthandwerk in Meknes

Dezentralisierung

Eine besondere Rolle im politischen Reformprozess kommt den Regionen und Kommunen zu. Hier wird der unmittelbare Alltag der Menschen geprägt und hier muss das Vertrauen der Bevölkerung in die öffentlichen Institutionen gestärkt werden. Die Stadtverwaltungen und kommunalen Dienstleister verfügen jedoch nicht immer über die notwendigen Fähigkeiten und finanziellen Mittel, um diesem Anspruch gerecht werden zu können.

Das BMZ unterstützt die marokkanischen Behörden dabei, gesetzliche Vorgaben der Dezentralisierung umzusetzen. Wichtig für den Erfolg der Reformbemühungen ist dabei auch eine verbesserte Koordinierung zwischen zentralstaatlicher Ebene und den Regionen sowie die Zusammenarbeit zwischen den Regionen. Darüber hinaus unterstützt das BMZ zehn mittelgroße Städte dabei, ihre Lokalpolitik bürgernah zu gestalten. Dazu werden zentrale Empfangsstellen eingerichtet, die die Bürgerinnen und Bürger umfassend über Dienstleistungsangebote und Verwaltungsabläufe informieren. Über eine intensivere Kommunikation werden Transparenz und Rechenschaftslegung verbessert. Außerdem wird kommunales Personal darin geschult, die Zivilgesellschaft stärker in Projekte einzubeziehen, etwa in die Umgestaltung öffentlicher Plätze oder in die Neuorganisation soziokultureller Einrichtungen.