Luftangriff in Sanaa, Jemen, 5. November 2015: Ein Rauchpilz steigt im Hintergrund auf, im Vordergrund Trümmer und Ruinen von Häusern. aus

    Politische Situation In konkurrierende Machtlager zerfallen

    Die Gründung der Republik Jemen im Jahr 1990 und die Reformbewegung des sogenannten Arabischen Frühlings 20 Jahre später weckten Hoffnungen auf eine Stabilisierung und Demokratisierung des Landes. Diese haben sich jedoch nicht erfüllt .

    Auf dem Index (Externer Link) der fragilen Staaten (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) 2022 der Nichtregierungsorganisation Fund for Peace steht Jemen auf Rang 1, wird also als instabilster Staat der Welt bewertet. Rebellen der Huthi-Bewegung kämpfen seit 2004 gegen die jemenitische Regierung. Sie haben große Landesteile im Norden unter ihre Kontrolle gebracht. Darüber hinaus sind regionale Ableger der Terrornetzwerke Al-Qaida und Islamischer Staat (IS) am Bürgerkrieg beteiligt. 2015 griff eine Militärkoalition unter Führung Saudi-Arabiens in den Konflikt ein. Diese unterstützt die offizielle Regierung.

    Im April 2022 trat Präsident Abdrabu Mansour Hadi zurück, seitdem wird Jemen offiziell von einem achtköpfigen Präsidialrat (Presidential Leadership Council) regiert. Einige südliche Landesteile, vor allem rund um die Hafenstadt Aden, werden vom „Südlichen Übergangsrat“ kontrolliert, der sich für eine Unabhängigkeit des Südens einsetzt.

    Nach Angaben der Vereinten Nationen hatte der Konflikt bis Anfang 2023 bereits rund 380.000 Menschen das Leben gekostet, die meisten starben an indirekten Folgen der Kämpfe wie fehlenden Nahrungsmittel und einer mangelhaften Gesundheitsversorgung.


    Menschenrechte

    Die Menschenrechtslage in Jemen wird von Expertinnen und Experten als katastrophal bewertet. Insbesondere seit dem 2015 erfolgten Eingreifen der Militärkoalition ist eine deutliche Zunahme schwerer Menschenrechtsverletzungen zu verzeichnen.

    Ein Bericht des UN-Menschenrechtskommissariats (Externer Link) von September 2020 wirft beiden Seiten mögliche Kriegsverbrechen vor, unter anderem Morde an Zivilpersonen, Folter, Vergewaltigungen und Rekrutierung von Kindersoldaten. Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit sind massiv eingeschränkt.

    Diplomatische Bemühungen

    Unter Vermittlung des UN-Sondergesandten Hans Grundberg vereinbarten die Konfliktparteien im April 2022 eine zweimonatige Waffenruhe, die bis Oktober 2022 verlängert wurde und seitdem inoffiziell weiter anhält. Sie wurde durch vertrauensbildende Maßnahmen begleitet. Dazu gehörten die Einfuhr größerer Mengen Treibstoff, eine temporäre Öffnung des Flughafens von Sana’a und Gespräche über die Öffnung von Straßen in die umkämpfte Stadt Taizz im Südwesten des Landes.

    Die erfolgreichen Bemühungen des UN-Sondergesandten eröffnen die Möglichkeit, in politische Gespräche einzusteigen und eine dauerhafte landesweite Waffenruhe zu vereinbaren. Ob es gelingt, die Lage zu stabilisieren, bleibt abzuwarten.

    Stand: 28.03.2023