Luftangriff in Sanaa, Jemen, 5. November 2015: Ein Rauchpilz steigt im Hintergrund auf, im Vordergrund Trümmer und Ruinen von Häusern. aus

Politische Situation In konkurrierende Machtlager zerfallen

Die Gründung der Republik Jemen Im Jahr 1990 und die Reformbewegung des Arabischen Frühlings 20 Jahre später weckten Hoffnungen auf eine Stabilisierung und Demokratisierung des Landes. Diese haben sich jedoch nicht erfüllt.

Auf dem Index der fragilen Staaten (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) 2021 der Nichtregierungsorganisation Fund for Peace (Externer Link) steht Jemen auf Rang 1, wird also als instabilster Staat der Welt bewertet. Rebellen der Huthi-Bewegung kämpfen seit 2004 gegen die jemenitische Regierung. Sie haben große Landesteile im Norden unter ihre Kontrolle gebracht. 2015 griff eine Militärkoalition unter Führung Saudi-Arabiens in den Konflikt ein. Diese unterstützt die offizielle Regierung unter Staatspräsident Abdrabu Mansour Hadi. Einige südliche Landesteile, vor allem rund um die Hafenstadt Aden, werden vom „Südlichen Übergangsrat“ kontrolliert, der sich für eine Unabhängigkeit des Südens einsetzt. Darüber hinaus sind Mitglieder der Terrornetzwerke Al-Qaida und Islamischer Staat (IS) am Konflikt beteiligt.

Nach Angaben der Vereinten Nationen hatte der Konflikt 2020 bereits schätzungsweise 233.000 Todesopfer gefordert, davon 131.000 durch indirekte Ursachen wie fehlende Nahrungsmittel und eine mangelhafte Gesundheitsversorgung. Seitdem hat sich die Situation weiter verschärft, unter anderem durch die Corona-Pandemie.

Menschenrechte

Die Menschenrechtslage in Jemen wird von Expertinnen und Experten als katastrophal bewertet. Insbesondere seit dem 2015 erfolgten Eingreifen der Militärkoalition ist eine deutliche Zunahme schwerer Menschenrechtsverletzungen zu verzeichnen.

Ein Bericht des UN-Menschenrechtskommissariats (Externer Link) vom September 2020 wirft beiden Seiten mögliche Kriegsverbrechen vor, unter anderem Morde an Zivilpersonen, Folter, Vergewaltigungen und Rekrutierung von Kindersoldaten. Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit sind massiv eingeschränkt.

Diplomatische Bemühungen

2018 fanden in Stockholm unter Leitung des UN-Sondergesandten Martin Griffiths erstmals seit über zwei Jahren Direktgespräche zwischen den Huthi-Rebellen und der jemenitischen Regierung von Präsident Hadi statt. Die Konfliktparteien vereinbarten erste Schritte, um den Konflikt beizulegen, unter anderem einen Waffenstillstand für die Region um den wichtigsten Hafen Hodeidah, einen Truppenrückzug und einen Gefangenenaustausch.

Zum Abschluss seiner Amtszeit zog Griffiths im Juni 2021 allerdings eine negative Bilanz: Trotz internationaler diplomatischer Anstrengungen und großen Engagements auf lokaler und zivilgesellschaftlicher Ebene in Jemen selbst sei es den Konfliktparteien nicht gelungen, eine politische Lösung zu finden, die den Krieg beenden und einen gerechten und nachhaltigen Frieden einleiten würde .