Angestellte im Finanzministerium in Ghana

Kernthema "Frieden und gesellschaft­licher Zu­sammen­halt" Dezentralisierung und Ver­bes­serung der öffent­lichen Finanz­en

Ghana weist im regio­nalen Vergleich eine eher niedrige Steuer­quote auf (etwa drei­zehn Prozent des Brutto­inlands­produkts). Möglich­keiten, auf nationaler und kom­munaler Ebene Ein­nahmen zu erzielen, werden nicht aus­geschöpft.

Dem Staatshaushalt gehen dadurch erhebliche Mittel verloren. Gleich­zeitig sind insbesondere die Kom­munen finanziell und personell nur sehr begrenzt in der Lage, ihre Ein­nahmen zu erhöhen und diese trans­parent zu inves­tieren.

Die Regierung Ghanas engagiert sich mit Nach­druck für den Aus­bau nationaler, regionaler und lokaler Ver­waltungs­struk­turen und den Aufbau staat­licher Kompe­tenzen im Finanz­wesen. Die deutsche Ent­wicklungs­zusammen­arbeit fördert diese Anstreng­ungen. Arbeits­bereiche sind die Dezentra­lisierung und kom­munale Ent­wick­lung, die Förderung der Zivil­gesell­schaft und die Verbes­serung der Leistungs­fähig­keit von Verwal­tungs­einrichtungen. Unter anderem beteiligt sich Deutsch­land auf Distrikt­ebene an einem anreiz­basierten Finanz­ierungs­system für kommunale Investi­tionen.

Die ghanaische Regierung wird dabei unterstützt, das Steuer-, Finanz- und Haushalts­wesen den Prinzipien guter Regie­rungs­führung anzu­passen. Dazu gehören die Steiger­ung der Eigen­einnahmen, die Moderni­sierung des Steuer­systems, eine verbesserte Haus­halts­auf­stellung und die Stärk­ung der inner­staatlichen Rechen­schafts­pflicht gegenüber Parla­ment und Rechnungs­hof. Die Aktivitäten leisten einen wichtigen Beitrag zur Korruptions­bekämpfung.

Wirkungen

Mit deutscher Unterstützung wurden seit 2017 rund 5,7 Millionen Steuer­zahleri­nnen und -zahler registriert. Die Steuer­einnahmen Ghanas sind zwischen 2017 und 2020 um mehr als 37 Prozent gestiegen, von umgerechnet circa 4,7 Milliarden Euro auf rund 6,2 Milliarden Euro. 

Durch einen Distrikt­entwicklungs­fonds wurden zwischen 2017 und 2021 landes­weit rund 6.000 Einzel­vorhaben zur Verbes­serung der sozialen Infra­struktur (Schulen, Kranken­stationen, Sanitär­anlagen) gefördert.