Angestellte im Finanzministerium in Ghana

Kernthema „Frieden und gesellschaft­licher Zu­sammen­halt“ Dezentralisierung und Ver­bes­serung der öffent­lichen Finanz­en

Ghana weist im regionalen Vergleich eine eher niedrige Steuerquote auf (etwa dreizehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts). Möglichkeiten, auf nationaler und kommunaler Ebene Einnahmen zu erzielen, werden nicht ausgeschöpft.

Dem Staatshaushalt gehen dadurch erhebliche Mittel verloren. Gleichzeitig sind insbesondere die Kommunen finanziell und personell nur sehr begrenzt in der Lage, ihre Einnahmen zu erhöhen und diese transparent zu investieren.

Die Regierung Ghanas engagiert sich mit Nachdruck für den Ausbau nationaler, regionaler und lokaler Verwaltungsstrukturen und den Aufbau staatlicher Kompetenzen im Finanzwesen. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit fördert diese Anstrengungen. Arbeitsbereiche sind die Dezentralisierung und kommunale Entwicklung, die Förderung der Zivilgesellschaft und die Verbesserung der Leistungsfähigkeit von Verwaltungseinrichtungen. Unter anderem beteiligt sich Deutschland auf Distriktebene an einem anreizbasierten Finanzierungssystem für kommunale Investitionen.

Die ghanaische Regierung wird dabei unterstützt, das Steuer-, Finanz- und Haushaltswesen den Prinzipien guter Regierungsführung anzupassen. Dazu gehören die Steigerung der Eigeneinnahmen, die Modernisierung des Steuersystems, eine verbesserte Haushaltsaufstellung und die Stärkung der innerstaatlichen Rechenschaftspflicht gegenüber Parlament und Rechnungshof. Die Aktivitäten leisten einen wichtigen Beitrag zur Korruptionsbekämpfung.

Wirkungen

Mit deutscher Unterstützung wurden seit 2017 rund 5,7 Millionen Steuerzahlerinnen und -zahler registriert. Die Steuereinnahmen Ghanas sind zwischen 2017 und 2020 um mehr als 37 Prozent gestiegen, von umgerechnet circa 4,7 Milliarden Euro auf rund 6,2 Milliarden Euro.

Durch einen Distriktentwicklungsfonds wurden zwischen 2017 und 2021 landesweit rund 6.000 Einzelvorhaben zur Verbesserung der sozialen Infrastruktur (Schulen, Krankenstationen, Sanitäranlagen) gefördert.