Junge Fußballer des Vereins ASEC Mimosas in Abidjan, Côte d’Ivoire

Politische Situation Streben nach Stabilität und Ent­wicklung

Seit Amtsantritt von Präsident Alassane Ouattara 2011 hat sich die politische Lage in Côte d’Ivoire sta­bi­lisiert. Es wurden freie und fried­liche Wahlen ab­ge­halten, eine neue Ver­fassung wurde ver­ab­schiedet und die Trans­pa­renz und Effek­ti­vi­tät des Re­gie­rungs­handelns hat sich verbessert.

Auf dem Weg zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht das krisen­geschüttelte Land aller­dings noch am Anfang. Côte d’Ivoire ist politisch und gesell­schaftlich tief gespalten. Der Re­form­bedarf ist weiterhin groß und die Gefahr, dass Konflikte wieder auf­flammen, ist noch nicht gebannt.

Das zeigte sich zuletzt bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2020. Nach dem über­rasch­en­den Tod seines designierten Nachfolgers, Premierminister Amadou Gon Coulibaly, trat Ouattara erneut als Kandidat der Regierungspartei RHDP an. Die Entscheidung löste zum Teil gewaltsame Proteste aus, da die ivorische Verfassung maximal zwei Amtszeiten für den Staats­chef vorsieht. Zwei Gegenkandidaten riefen daraufhin zum Wahlboykott auf. Ouattara gewann die Wahl mit 94 Prozent der Stimmen. Bei den gewalttätigen Protesten kamen mehrere Menschen ums Leben oder wurden verletzt.  

Große politische Heraus­forderungen

Wichtige Aufgaben der Regierung sind die Festigung der Demokratie, die Fort­setzung des Ver­söhnungs­prozesses, die Wieder­be­lebung der Wirt­schaft nach der Corona-Pandemie, ein breiten­wirk­sames Wirt­schafts­wachstum, die Schaffung von Arbeits­plätzen, die Ver­ringerung der Armut, die Reform des Justiz­wesens, der Kampf gegen die weit verbreitete Korruption und der Schutz der Umwelt.

Trotz der Rückkehr des früheren Präsidenten Laurent Gbagbo, der im März 2021 vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag freigesprochen wurde, und ersten Gesprächen zwischen den gegnerischen politischen Lagern, fehlt es an einem vertieften Dialog über nationale Aussöhnung und an einer vollständigen strafrechtlichen Aufarbeitung der Men­schen­rechts­ver­letzungen während der Bürger­kriegs­jahre (2002 bis 2007) und der Krise nach den Präsident­schafts­wahlen 2010. Notwendig sind außerdem eine effektive Ge­walten­teilung, die ein Parlament mit starken Oppositions­parteien und eine un­ab­hängige Justiz vor­aus­setzt, sowie freie Medien und ge­sell­schaftliche Mechanismen zur friedlichen Konfliktlösung.