Junge Fußballer des Vereins ASEC Mimosas in Abidjan, Côte d’Ivoire

Politische Situation Streben nach Stabilität und Ent­wicklung

Seit Amtsantritt von Präsident Alassane Ouattara 2011 hat sich die politische Lage in Côte d’Ivoire stabilisiert. Es wurden freie und friedliche Wahlen abgehalten, eine neue Verfassung wurde verabschiedet und die Transparenz und Effektivität des Regierungshandelns hat sich verbessert.

Auf dem Weg zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht das krisengeschüttelte Land allerdings noch am Anfang. Côte d’Ivoire ist politisch und gesellschaftlich tief gespalten. Der Reformbedarf ist weiterhin groß und die Gefahr, dass Konflikte wieder aufflammen, ist noch nicht gebannt.

Das zeigte sich zuletzt bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2020. Nach dem überraschenden Tod seines designierten Nachfolgers, Premierminister Amadou Gon Coulibaly, trat Ouattara erneut als Kandidat der Regierungspartei RHDP an. Die Entscheidung löste zum Teil gewaltsame Proteste aus, da die ivorische Verfassung maximal zwei Amtszeiten für den Staatschef vorsieht. Zwei Gegenkandidaten riefen daraufhin zum Wahlboykott auf. Ouattara gewann die Wahl mit 94 Prozent der Stimmen. Bei den gewalttätigen Protesten kamen mehrere Menschen ums Leben oder wurden verletzt.

Große politische Herausforderungen

Wichtige Aufgaben der Regierung sind die Festigung der Demokratie, die Fortsetzung des Versöhnungsprozesses, die Wiederbelebung der Wirtschaft nach der Corona-Pandemie, ein breitenwirksames Wirtschaftswachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Verringerung der Armut, die Reform des Justizwesens, der Kampf gegen die weit verbreitete Korruption und der Schutz der Umwelt.

Trotz der Rückkehr des früheren Präsidenten Laurent Gbagbo, der im März 2021 vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag freigesprochen wurde, und ersten Gesprächen zwischen den gegnerischen politischen Lagern, fehlt es an einem vertieften Dialog über nationale Aussöhnung und an einer vollständigen strafrechtlichen Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen während der Bürgerkriegsjahre (2002 bis 2007) und der Krise nach den Präsidentschaftswahlen 2010. Notwendig sind außerdem eine effektive Gewaltenteilung, die ein Parlament mit starken Oppositionsparteien und eine unabhängige Justiz voraussetzt, sowie freie Medien und gesellschaftliche Mechanismen zur friedlichen Konfliktlösung.