Menschenrechte Grundrechte müssen noch besser respektiert werden

    Nach dem Sturz von Präsident Blaise Compaoré hatte sich die Menschenrechtslage in Burkina Faso zunächst verbessert. Mit Zuspitzung der Sicherheitslage in den vergangenen Jahren sind jedoch wieder deutliche Verschlechterungen zu verzeichnen.

    Eine Gesundheitshelferin spricht über Mütter- und Kindergesundheit und Hygiene in Djomga, Burkina Faso

    Eine Gesundheitshelferin spricht über Mütter- und Kindergesundheit und Hygiene in Djomga, Burkina Faso

    Den bewaffneten islamistischen Gruppen werden Massaker, sexualisierte Gewalt, Vertreibungen und der Einsatz von Kindersoldaten vorgeworfen. Berichtet wird jedoch auch über schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen durch die staatlichen Sicherheitskräfte und durch lokale Bürgermilizen, die seit 2015 in vielen Bezirken des Landes entstanden sind. Diese „Selbstverteidigungsgruppen“ werden vom Staat finanziell und technisch unterstützt, handeln aber insbesondere im Norden des Landes weitgehend außerhalb staatlicher Kontrolle.

    Zudem werden die Handlungsspielräume für zivilgesellschaftliche (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Organisationen und kritische Stimmen kleiner. Unter anderem werden Kritiker des Militärregimes für freiwillige Schutztruppen zwangsrekrutiert.


    Meinungs- und Pressefreiheit

    Burkina Faso galt als ein Musterland der Pressefreiheit in Afrika. Auf der Rangliste der Pressefreiheit (Externer Link) der Nichtregierungsorganisation (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Reporter ohne Grenzen stand Burkina Faso 2022 auf Rang 41 von 180 ausgewerteten Ländern und fiel 2023 auf Platz 58. Die unabhängige und kritische Berichterstattung wurde in den vergangenen Jahren zunehmend eingeschränkt, französische Sender wurden teilweise verboten und Journalistinnen und Journalisten ausgewiesen. Viele Medienunternehmen haben zudem mit Finanzierungsproblemen zu kämpfen.

    Mädchen- und Frauenrechte

    Vor allem in den ländlichen Regionen werden die Grundrechte von Mädchen und Frauen noch wenig respektiert. Frauen sind kaum an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt.

    Obwohl das gesetzliche Heiratsalter für Mädchen bei 17 Jahren liegt (20 Jahre für Jungen), werden viele Mädchen schon früher verheiratet. Häufige Folge von Kinderheirat und Mangel an Sexualaufklärung sind Schwangerschaften im Jugendalter: Fast jedes dritte Mädchen unter 18 Jahren hat bereits ein Kind zur Welt gebracht. Mädchen, die schwanger geworden sind, müssen meist die Schule verlassen.

    Überwindung der weiblichen Genitalverstümmelung

    Die weibliche Genitalverstümmelung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (FGM) ist in Burkina Faso seit 1996 gesetzlich verboten und wird strafrechtlich verfolgt. Studien zufolge ist die Zahl der Verstümmelungen insbesondere bei Mädchen unter 14 Jahren deutlich rückläufig.

    Im regionalen Vergleich hat das politische Engagement Burkina Fasos Modellcharakter. Bereits Mitte der 1970er Jahre setzten sich zivilgesellschaftliche Initiativen für ein Ende der grausamen Praktik ein. 1990 wurde ein Nationales Komitee zur Überwindung von FGM gegründet, dessen Vorsitz die Frau des damaligen Staatspräsidenten Compaoré übernahm. 2011 wurde das Komitee zum Nationalrat aufgewertet.

    Kinderarbeit und Kinderhandel

    Trotz gesetzlich festgeschriebener Kinder- und Jugendrechte sind Kinderarbeit und Kinderhandel in Burkina Faso nach wie vor verbreitet. Nach Schätzungen arbeiten etwa 40 Prozent der Kinder, davon der überwiegende Teil in sogenannten „schädlichen und gefährlichen Beschäftigungen“ und unter ausbeuterischen Bedingungen, zum Beispiel in der Baumwollproduktion und in Goldminen.

    Stand: 15.02.2024