Ein Mann transportiert Jeans auf einer Rikscha

Kernthema „Frieden und gesell­schaft­licher Zu­sammen­halt“ Unabhängige Justiz stärken

Die Lage der Menschenrechte in Bangladesch gibt Anlass zur Sorge. Grundrechtsverletzungen werden nicht hinreichend konsequent und effektiv verfolgt. Zudem sind die Bürgerinnen und Bürger noch nicht ausreichend über ihre Rechte informiert. Deutschland unterstützt Bangladesch bei einer umfassenden Justiz- und Gefängnisreform.

Fortschritte hat es bei den Rahmenbedingungen gegeben: Bangladesch hat alle internationalen Menschenrechtsabkommen ratifiziert, 2010 auch als erster Staat Südasiens das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs. Kontrollinstanzen wie eine nationale Menschenrechtskommission und eine Antikorruptionskommission sind eingerichtet. Ihre personelle und finanzielle Ausstattung ist allerdings noch unzureichend.

Justiz

Das Justizwesen in Bangladesch ist von Korruption, Ineffizienz und politischer Einflussnahme geprägt. Die Gerichte sind überlastet, Verfahren dauern daher oft viele Jahre, die Gefängnisse sind überbelegt und die Haftbedingungen menschenunwürdig. Vielen Inhaftierten sind die Möglichkeiten zur Rechtsbeihilfe unbekannt.

Mit Deutschlands Unterstützung wird unter anderem das Justizministerium bei der Überarbeitung veralteter Gesetze beraten. Ziel ist der gleichberechtigte Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu fairen Gerichtsverfahren.

Ein Schwerpunkt der Zusammenarbeit liegt auf der rechtlichen Unterstützung und Rehabilitation von Inhaftierten. So hat der von Deutschland geförderte Einsatz sogenannter Paralegals – von Nichtregierungsorganisationen gestellte Rechtsbeistände – zwischen 2012 und 2019 zur Entlassung von mehr als 22.000 nicht verurteilten Inhaftierten geführt. Aufgrund der guten Erfahrungen wurde der Dienst auf weitere Distrikte ausgeweitet.