Ein Mann transportiert Jeans auf einer Rikscha

Kernthema "Frieden und gesell­schaft­licher Zu­sammen­halt" Unabhängige Justiz stärken

Die Lage der Menschenrechte in Bangladesch gibt Anlass zur Sorge. Grund­rechts­ver­letzungen werden nicht hin­reichend konsequent und effektiv verfolgt. Zudem sind die Bürger­innen und Bürger noch nicht aus­reichend über ihre Rechte in­for­miert. Deutsch­land unter­stützt Bangla­desch bei einer um­fassenden Justiz- und Gefängnisreform.

Fortschritte hat es bei den Rahmen­be­ding­ungen gegeben: Bangla­desch hat alle inter­nationalen Menschen­rechts­ab­kommen ratifiziert, 2010 auch als erster Staat Südasiens das Statut des Inter­natio­nalen Straf­ge­richts­hofs. Kontroll­instanzen wie eine nationale Menschen­rechts­kommission und eine Anti­korruptions­kommission sind eingerichtet. Ihre personelle und finanzielle Aus­stattung ist allerdings noch unzureichend.

Justiz

Das Justizwesen in Bangladesch ist von Korruption, Ineffizienz und politischer Ein­fluss­nahme geprägt. Die Gerichte sind über­lastet, Verfahren dauern daher oft viele Jahre, die Gefängnisse sind über­belegt und die Haft­be­dingungen menschen­unwürdig. Vielen Inhaftierten sind die Mög­lich­keiten zur Rechts­beihilfe unbekannt.

Mit Deutschlands Unterstützung wird unter anderem das Justiz­ministerium bei der Über­arbeitung veralteter Gesetze beraten. Ziel ist der gleich­berechtigte Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu fairen Gerichtsverfahren.

Ein Schwerpunkt der Zusammen­arbeit liegt auf der recht­lichen Unter­stützung und Re­ha­bi­li­tation von In­haftierten. So hat der von Deutschland geförderte Einsatz sogenannter Paralegals – von Nicht­regierungs­orga­nisa­tionen gestellte Rechts­bei­stände – zwischen 2012 und 2019 zur Ent­lassung von mehr als 22.000 nicht ver­urteilten Inhaftierten geführt. Auf­grund der guten Erfahrungen wurde der Dienst auf weitere Distrikte ausgeweitet.