Journalist in Afghanistan

    Hintergrund Freie Medien für Demokratie und Good Governance

    Als grundlegendes Menschenrecht ist die Meinungsfreiheit in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Externer Link)und in Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (Externer Link) verankert. Als entwicklungspolitisches Ziel wurde Meinungs- und Pressefreiheit 2015 in die Agenda 2030 (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) für nachhaltige Entwicklung aufgenommen. In Unterziel 16.10 verpflichtet sich die Staatengemeinschaft, den öffentlichen Zugang zu Information sicherzustellen und die Grundrechte zu schützen.

    Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948
    Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
    Ar­ti­kel 19 der All­ge­mei­nen Er­klä­rung der Men­schen­rech­te

    Digitale Herausforderungen

    Technologische Entwicklungen verändern Mediensysteme überall auf der Welt. Wirtschaftliche Geschäftsmodelle, Berufsbilder und die Dynamik des Nachrichtengeschäfts haben sich in den vergangenen Jahren teils radikal gewandelt. Digitale Kanäle ermöglichen es immer mehr Menschen, sich an öffentlichen Diskussionen zu beteiligen. Gleichzeitig haben große Digitalplattformen die Art und Weise verändert, wie Menschen an Informationen gelangen und Meinungen teilen.

    Das Internet und digitale Technologien entfalten ihr Potenzial für Entwicklung allerdings nur, wenn ein offener und freier Austausch von Ideen und Informationen gewährleistet ist. Wenn Zensur und Desinformation, hetzerische Meinungsmache und Überwachung dominieren, dann werden Partizipation (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und Innovation gebremst. Die deutsche Entwicklungspolitik stärkt deshalb das Recht auf Meinungsfreiheit und Zugang zu Information – besonders auch mit Blick auf eine offene und für alle zugängliche digitale Sphäre, in der menschenrechtliche Prinzipien gelten.

    Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in der Welt

    Journalisten in der Republik Moldau

    Journalisten in der Republik Moldau

    Laut Demokratie-Bericht 2023 (Externer Link) des schwedischen V-Dem Institute hat sich die Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in den vergangenen zehn Jahren stark verschlechtert. Autokratien attackieren Medien, Zivilgesellschaft (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) sowie akademische und kulturelle Institutionen. Der Anteil der unter autoritärer Herrschaft lebenden Menschen an der Weltbevölkerung hat sich deutlich erhöht und lag 2022 bei 72 Prozent.

    In der Rangliste der Pressefreiheit 2023 (Externer Link) hat Reporter ohne Grenzen (RSF) die Situation der Medienfreiheit in 180 Ländern untersucht. Die Nichtregierungsorganisation bezeichnet die weltweite Lage der Pressefreiheit als „so instabil wie seit langem nicht“. In 31 Ländern sei die Lage „sehr ernst“, in 42 „schwierig“ und in 55 „problematisch“. In 118 Ländern sind Desinformation und Propaganda durch politische Akteure laut einer RSF-Umfrage weit verbreitet.

    Stand: 06.12.2023