Religionsfreiheit und Weltanschauungsfreiheit Rechtlicher Hintergrund

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.
Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
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Das Menschen­recht auf Ge­danken-, Ge­wissens-, Re­li­gions- und Welt­an­schau­ungs­freiheit ist in Artikel 18 der All­ge­mei­nen Er­klärung der Men­schen­rechte (Externer Link), in Artikel 18 des In­ter­na­tio­nalen Pakts über bürger­liche und po­li­ti­sche Rechte (UN-Zivilpakt (Externer Link)) und in Artikel 14 der UN-Kon­ven­tion über die Rechte des Kindes (Externer Link) ver­ankert. Es um­fasst "die Frei­heit, eine Re­li­gion oder eine Welt­an­schau­ung eigener Wahl zu haben oder an­zu­nehmen, und die Frei­heit, seine Re­li­gion oder Welt­an­schau­ung allein oder in Ge­mein­schaft mit anderen, öffent­lich oder privat durch Gottes­dienst, Be­achtung reli­giöser Bräuche, Aus­übung und Unter­richt zu be­kunden.“

Das Menschen­recht garantiert die gleiche Frei­heit für alle, un­ab­hängig vom Be­kennt­nis, und schafft damit die Vor­aus­setzung für ge­samt­ge­sell­schaft­lichen Frieden. 

Die Religions- und Weltanschauungs­freiheit ist zudem durch regionale Menschen­rechts­abkommen geschützt. Dazu zählen die Europäische Menschen­rechts­konvention (Externer Link) (Artikel 9), die Amerikanische Menschen­rechts­konvention (Externer Link) (Artikel 12), die Arabische Menschen­rechts­charta (Externer Link) (Artikel 26 und 27) und die Afrikanische Charta der Menschen­rechte und Rechte der Völker (Externer Link) (Artikel 8).

Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) betont die Verantwortung aller Staaten, die Menschen­rechte zu schützen und zu fördern. Gemeinsam mit anderen Menschen­rechten trägt die Religions- und Welt­anschauungs­freiheit insbesondere zur Beseitigung von Ungleichheit (Ziel 10), zur Stärkung staatlicher Institutionen für mehr Frieden und Gerechtigkeit (Ziel 16) und zur Anerkennung der Geschlechter­gerechtigkeit (Ziel 5) bei.

UN-Sonderberichterstatter

1986 schufen die Vereinten Nationen das Amt des "Sonder­bericht­erstatters über religiöse Intoleranz". Im Jahr 2000 wurde das Mandat erweitert und in Sonderberichterstatter über Religions- und Weltanschauungsfreiheit­ (Externer Link) umbenannt. Die unabhängige Expertin oder der Experte wird vom UN-Menschen­rechts­rat ernannt und soll den Schutz des Grundrechts auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene fördern. Er prüft, wo und in welcher Form die Wahrnehmung dieses Rechts behindert wird, empfiehlt Mittel und Wege, um diese Hindernisse zu überwinden, unternimmt Länderreisen und legt jährlich einen Bericht zur Religions- und Weltanschauungsfreiheit vor. 

Von August 2010 bis Oktober 2016 bekleidete der deutsche Menschenrechts­experte Heiner Bielefeldt das Amt des Sonderberichterstatters. Im November 2016 übernahm Ahmed Shaheed (Malediven) das Mandat.