Bundesentwicklungsminister Gerd Müller mit den beiden Vorsitzenden der Fachkommission Fluchtursachen, Gerda Hasselfeldt und Bärbel Dieckmann, bei der Vorstellung des Berichts der Fachkommission Fluchtursachen in der Bundespressekonferenz

Entschiedenes Handeln weiterhin nötig Bundes­regierung begrüßt Bericht der Fach­kommission Flucht­ursachen

Pressemitteilung vom 18. Mai 2021 |  Die unabhängige Fach­kommission Flucht­ursachen hat heute der Bundes­regierung und dem Deutschen Bundes­tag Empfehlungen für das Engage­ment zur Minderung der Ursachen für Flucht und Migration vorgelegt.

Die Einsetzung der unab­hängigen Fach­kommission geht zurück auf den Koalitions­vertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 12. März 2018. Den Vorsitz hatten Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, und Frau Bärbel Dieckmann, ehemalige Präsidentin der Welt­hungerhilfe.


Titelblatt: Krisen vorbeugen, Perspektiven schaffen, Menschen schützen | Bericht der Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung

Krisen vorbeugen, Perspektiven schaffen, Menschen schützen

Bericht der Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung

Dateityp PDF | Sachstandsdatum 05/2021 | Dateigröße 15 MB, Seiten 220 Seiten | Zugänglichkeit barrierefrei
Titelblatt: Krisen vorbeugen, Perspektiven schaffen, Menschen schützen | Bericht der Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung (Kurzfassung)

Krisen vorbeugen, Perspektiven schaffen, Menschen schützen

Bericht der Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung | Kurzfassung

Dateityp PDF | Sachstandsdatum 05/2021 | Dateigröße 2 MB, Seiten 12 Seiten | Zugänglichkeit barrierefrei

Die Kommission bestätigt mit ihrem Bericht den Ansatz der Bundes­regierung, dass ein entschiedenes Handeln angesichts der seit Jahren weltweit steigenden Flüchtlings­zahlen weiterhin nötig ist und die Minderung von Flucht­ursachen als ein ressort­übergreifendes Thema zu sehen. Konkret fordern die 24 Mitglieder der Kommission zum Beispiel eine entschiedenere Unter­stützung von Entwicklungs­ländern beim Kampf gegen den Klima­wandel und eine bessere Berück­sichtigung der besonderen Lage von Binnen­vertriebenen. Die Bundes­regierung wird Vorschläge für die Umsetzung der Empfehlungen der Kommission machen.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller: "Ich danke den Vorsitzenden Gerda Hasselfeldt und Bärbel Dieckmann und der Fachkommission Fluchtursachen für ihre wichtige Arbeit. Auch in Zeiten der Corona-Pan­demie müssen wir uns immer vor Augen halten: 80 Millionen Menschen haben ihre Heimat verloren – so viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Ursachen sind Hunger, der Klimawandel und die weiterhin hohe Zahl an Konflikten. Vier von fünf Flüchtlingen sind in Regionen, wo die Ernährungs­lage bereits sehr kritisch ist. Das gefährdet die Stabilität ganzer Regionen und trifft die Ärmsten der Armen am härtesten. Insgesamt finden 85 Prozent der Flüchtlinge Zuflucht in Entwicklungs­ländern. Diese Länder brauchen unsere Unterstützung, denn sie tragen am meisten dazu bei, Flüchtlinge zu versorgen.

Der Bericht zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg. Allein im Krisen­bogen Syrien haben wir elf Millionen Menschen mit sauberem Trinkwasser versorgt und für 450.000 Menschen Beschäftigung und Ein­kommen geschaffen. Bei Krisen­prävention, dem Schutz von Mädchen und Frauen sowie bei der Anpassung an den Klimawandel müssen wir unsere Arbeit weiter ausbauen. Flüchtlingen helfen, Fluchtursachen weiter verringern und Perspektiven vor Ort schaffen – das bleibt eine humanitäre Verpflichtung und liegt letztlich auch in unserem eigenen Interesse."

Bundesaußenminister Heiko Maas: "Weltweit sind etwa 80 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Ursachen von Flucht und Vertreibung sind vielschichtig, reichen von politischer Verfolgung bis zu wirtschaftlicher Perspektiv­losigkeit. Durch die direkten und indirekten Folgen der Corona-Pan­demie und des Klima­wandels verschärft sich die Lage für viele nochmals dramatisch. Krisen­prävention, Stabilisierung und Konflikt­nachsorge sind zentrale Elemente unseres außen­politischen Werkzeug­kastens zur Flucht­ursachen­bekämpfung. Die Handlungs­empfehlungen der Fach­kommission Flucht­ursachen helfen uns dabei, diese Instrumente zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Dafür bedanken wir uns bei den Expertinnen und Experten der Fachkommission."

Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer: "Kein Land der Welt kann die Migration alleine bewältigen. Wir müssen da ansetzen, wo die Probleme sind, denn unsere Hilfs­bereitschaft ist groß, aber unsere Aufnahme­kapazitäten sind begrenzt. Der Bericht hilft, in dieser kontroversen und schwierigen Abwägung Kurs zu halten."

Die 24 Mitglieder der Fachkommission wurden am 3. Juli 2019 durch Kabinettbeschluss berufen und kommen aus Wissen­schaft, Nicht­regierungs­organisationen, Wirtschaft und inter­nationalen Organisationen. Sie decken mit ihrer Expertise das breite Spektrum an flucht- und migrations­relevanten Ursachen – von Konflikten, Menschenrechts­verletzungen und politischer Verfolgung bis hin zur Ressourcen­knappheit, struktureller Ernährungsunsicherheit, Ungleichheit und den Folgen des Klimawandels – ab. Den Vorsitz hatten Frau Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, und Frau Bärbel Dieckmann, ehemalige Präsidentin der Welthungerhilfe, inne.

Der Veröffentlichungstermin des Abschlussberichts der Kommission wurde in den Mai verschoben, um die Auswirkungen der Corona Pandemie auf Flucht und Migration ausreichend berücksichtigen zu können.