Ukraine-Konferenz in Leipzig Kommunale Partnerschaften für den Wiederaufbau

    Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und des Oberbürgermeisteramts der Stadt Leipzig vom 15. November 2023 | Ukrainische Kommunen sollen entscheidende Träger des Wiederaufbaus ihres Landes werden und deutsche Städte und Gemeinden wollen sie dabei unterstützen. Das ist die Botschaft der deutsch-ukrainischen kommunalen Partnerschaftskonferenz, die heute in Leipzig zu Ende geht. An der Konferenz nehmen heute neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Entwicklungsministerin Svenja Schulze rund 600 Vertreterinnen und Vertreter deutscher und ukrainischer Kommunen teil, darunter auch die Oberbürgermeister der Partnerstädte Leipzig und Kyjiw, Burkhard Jung und Vitali Klitschko. Insgesamt gibt es derzeit 184 Partnerschaften zwischen deutschen und ukrainischen Kommunen, weit mehr als doppelt so viele wie vor dem russischen Angriff im Februar 2022.

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit seiner Frau Elke Büdenbender (ganz links), Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze, Oleksii Makeiev, Botschafter der Ukraine in Deutschland, Jochen Flasbarth, Staatssekretär im BMZ und Beauftragter der Bundesregierung für die internationale Geberplattform zur Unterstützung der Ukraine und Vitali Klitschko, Bürgermeister der Stadt Kyjiw, bei der deutsch-ukrainischen kommunalen Partnerschaftskonferenz in Leipzig
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit seiner Frau Elke Büdenbender (ganz links), Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze, Oleksii Makeiev, Botschafter der Ukraine in Deutschland, Jochen Flasbarth, Staatssekretär im BMZ und Beauftragter der Bundesregierung für die internationale Geberplattform zur Unterstützung der Ukraine und Vitali Klitschko, Bürgermeister der Stadt Kyjiw, bei der deutsch-ukrainischen kommunalen Partnerschaftskonferenz in Leipzig — © Kira Hofmann/photothek.net --pageNumber-- von --total--
    Videobotschaft von Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine
    Videobotschaft von Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine — © Kira Hofmann/photothek.net --pageNumber-- von --total--
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    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während seiner Rede auf der deutsch-ukrainischen kommunalen Partnerschaftskonferenz in Leipzig — © Kira Hofmann/photothek.net --pageNumber-- von --total--
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern der deutsch-ukrainischen kommunalen Partnerschaftskonferenz
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern der deutsch-ukrainischen kommunalen Partnerschaftskonferenz — © Kira Hofmann/photothek.net --pageNumber-- von --total--
    Ein zerstörter Rettungswagen aus der Ukraine steht vor der Kongresshalle in Leipzig, dem Veranstaltungsort der deutsch-ukrainische kommunalen Partnerschaftskonferenz.
    Ein zerstörter Rettungswagen aus der Ukraine steht vor der Kongresshalle in Leipzig, dem Veranstaltungsort der deutsch-ukrainischen kommunalen Partnerschaftskonferenz. — © Nicky Hellfritzsch/Engagement Global --pageNumber-- von --total--
    Stadtansicht von Kyjiw

    Widerstandskraft der Ukraine stärken

    Entwicklungsministerin Schulze: „Die ukrainischen Kommunen haben auf die Schrecken des Krieges mit Engagement, Kooperation und Kreativität reagiert. Deutsche und europäische Städte und Gemeinden haben sie dabei unterstützt, ganz konkret mit Verbandszeug, Generatoren oder Feuerwehrautos. Mit dieser Konferenz gehen wir jetzt den nächsten Schritt und nehmen den Wiederaufbau in den Blick. Kommunen werden beim Wiederaufbau der Ukraine eine entscheidende Rolle spielen. Als Entwicklungsministerium helfen wir den Kommunen, sich noch besser gegenseitig helfen zu können. Die Zahl der kommunalen Partnerschaften zwischen Deutschland und der Ukraine ist seit Beginn des russischen Angriffskriegs enorm gewachsen. Das ist ein ermutigendes Zeichen der Solidarität.“

    Oberbürgermeister der Stadt Leipzig Burkhard Jung: „Die Konferenz lässt die vielfältigen Beziehungen, die deutsche Städte mit ukrainischen Kommunen pflegen, lebendig werden. In beeindruckender Weise wird deutlich, welch‘ großen Stellenwert diese gewachsenen Netzwerke haben. Gerade in Krisenzeiten, das zeigt unsere Städtepartnerschaft mit Kyjiw, bringen sie die Menschen zueinander, leisten ganz konkrete Unterstützung und zeigen die so wichtige Solidarität. So macht Städtediplomatie viele Themen der Außenpolitik greifbarer und konkreter.“

    Interaktive Landkarte: Deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaften

    (Externer Link)

    Informationen der SKEW über Kommunalpartnerschaften mit der Ukraine

    Seit Beginn des russischen Angriffskrieges hat sich die Anzahl an Partnerschaften von Städten, Gemeinden und Landkreisen zwischen Deutschland und der Ukraine auf 184 verdoppelt.

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben im Oktober 2022 die Schirmherrschaft über das vom Entwicklungsministerium (BMZ) unterstützte kommunale Partnerschaftsnetzwerk übernommen. Diese Partnerschaften bauen eine direkte Brücke: zur Verständigung, zur Solidarität und für eine unkomplizierte Selbsthilfe, vielfach Hand in Hand auch mit weiteren Partnerstädten aus Polen oder Frankreich.

    Deutsche Kommunen haben für ihre Partner in der Ukraine seit Kriegsbeginn Beeindruckendes geleistet und insgesamt mehr als 40 Millionen Euro als Geldleistungen und in Form von Spenden bereitgestellt. Das BMZ fördert diese Arbeit über die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) sowie die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Über die Koordinierungsstelle der SKEW können Kommunen Beratung zu Hilfsleistungen, Transportfragen, Fördermitteln und Austausch mit anderen Kommunen erhalten. Finanziell hat das BMZ seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine bereits rund 26 Millionen Euro für kommunale Partnerschaften zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mittel werden beispielsweise Kommunen und kommunale Unternehmen dabei unterstützt, Hilfsgüter wie Generatoren zu beschaffen und zu liefern oder ukrainische Wasserwerke zu beraten und mit Spezialgeräten auszustatten. Ministerin Schulze sagte nun weitere 15 Millionen Euro zu, die vor allem in die Partnerschaften zwischen kommunalen Kliniken fließen sollen, etwa in Fortbildungen oder dringend benötigte medizinische Geräte für ukrainische Krankenhäuser. Zudem wird das BMZ neue Partnerschaften zwischen deutschen Bundesländern und ukrainischen Regionen unterstützen.

    Auch die internationale Wiederaufbaukonferenz, die Deutschland als Gastgeberland gemeinsam mit der Ukraine Anfang Juni 2024 ausrichtet, wird die Rolle von Kommunen beim Wiederaufbauprozess besonders berücksichtigen.