Naher Osten Entwicklungs-Staatssekretär Flasbarth reist in die Palästinensischen Gebiete
Flasbarth: „Deutschland ist und bleibt auch in schwierigen Zeiten ein verlässlicher Partner für den Friedensprozess. Gerade in der derzeit wieder unruhigeren Lage mit Blick auf den Nahostkonflikt sind wir uns dessen bewusst. Deutschland hat eine besondere Verantwortung gegenüber Israel als jüdischem und demokratischem Staat und dessen Sicherheit. Gleichzeitig erkennen wir das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser und ihr Streben nach einem eigenen Staat im Rahmen einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung an.“
Darauf zielt auch das Engagement der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in den Palästinensischen Gebieten ab, das neben einer Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung auch zum Aufbau eines zukünftigen palästinensischen Staates beitragen soll. Dies geschieht im international geteilten Verständnis, dass eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung die beste Chance für nachhaltigen Frieden bietet und damit auch im Sicherheitsinteresse Israels ist.
Flasbarth: „Das deutsche Engagement in den Palästinensischen Gebieten unterstützt den Aufbau transparenter Verwaltungsstrukturen als Voraussetzung für die angestrebte Staatlichkeit, schafft berufliche Perspektiven für die junge Bevölkerung und unterstützt die Menschen beim schonenden und energiesparenden Umgang mit der in der Region äußerst kostbaren Ressource Wasser.“
Gleichzeitig kann Deutschland als verlässlicher und anerkannter Partner auch kritische Themen offen ansprechen:
„Eine ungehindert arbeitende Zivilgesellschaft ist uns wichtig. Sie ist nicht nur Korrektiv staatlicher Autoritäten, sondern stellt zudem oft dringend notwendige Dienstleistungen für vulnerable Bevölkerungsgruppen bereit. Es ist mir daher ein besonderes Anliegen, dass die Handlungsspielräume einer – auch unbequemen – Zivilgesellschaft respektiert werden, sowohl durch die palästinensische als auch durch die israelische Regierung.“
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die Palästinensischen Gebiete seit Anfang der 1980er Jahre. Dabei kommen nahezu alle Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit zum Einsatz: von schnell wirksamer Unterstützung der Gesundheitsversorgung und dem Wiederaufbau von kriegszerstörtem Wohnraum über den Bau großer Kläranlagen bis hin zum Aufbau eines Berufsbildungssystems und zur Förderung von Zivilgesellschaft und Gewaltfreiheit.
Bei seiner Reise wird Flasbarth heute auch eine Kläranlage im Gaza-Streifen einweihen. Die Kläranlage, die den Großteil ihres Energiebedarfs mit erneuerbaren Energien deckt, reinigt das Wasser von Gaza-Stadt und zehn angrenzenden Gemeinden und verbessert so die Abwasserentsorgung für rund eine Million Menschen. Darüber hinaus profitieren alle Menschen in Gaza von der damit einhergehenden saubereren Umwelt, denn die umliegenden Täler und nahegelegenen Strände können künftig wieder als dringend benötigte Orte für Freizeit und Erholung genutzt werden.
Das BMZ arbeitet in den Palästinensischen Gebieten projektbezogen. Die Durchführung von Vorhaben erfolgt über deutsche staatliche Durchführungsorganisationen sowie Nichtregierungsorganisationen. Eine direkte Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde findet nicht statt.
Deutschland ist einer der größten Geber in den Palästinensischen Gebieten. Pro Jahr unterstützt das BMZ die Gebiete mit rund 50 Millionen Euro für Vorhaben der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Hinzu kommen Vorhaben in Zusammenarbeit mit UN-Organisationen und Nichtregierungsorganisationen. Beispielsweise unterstützt Deutschland über das UN-Hilfswerk UNRWA palästinensische Flüchtlinge in Jordanien, Libanon, Syrien und in den Palästinensischen Gebieten selbst.