Wiederaufbau Internationale Ukraine-Konferenz in London: Kräfte bündeln für den Wiederaufbau
Entwicklungsministerin Svenja Schulze: „Der Wiederaufbau der Ukraine beginnt bereits jetzt, auch wenn der schreckliche Krieg immer noch andauert. Jede zerstörte Stromleitung, die repariert wird, jedes erneuerte Haus gibt den Menschen in der Ukraine Zuversicht. Und jede wieder aufgebaute Brücke sendet ein Zeichen an Putin, dass wir das Land nicht kaputtgehen lassen. Die Konferenz in London macht Mut, denn sie zeigt, wie viele Länder und Organisationen aus der ganzen Welt mitmachen bei der Mammutaufgabe Wiederaufbau.“
Die 2017 mit dem Fokus auf Reformen in der Ukraine begonnene Konferenzreihe wurde 2022 in Lugano zu einem internationalen Forum für den Wiederaufbau der Ukraine. Vor einem Jahr wurden die sogenannten Lugano-Prinzipien für einen nachhaltigen, sozialen und inklusiven Wiederaufbau beschlossen. In London soll es nun vor allem darum gehen, wie eine gezielte Mobilisierung des Privatsektors für den Wiederaufbau der Ukraine gelingen kann und welche Reformen dafür notwendig sind. Dabei kommt es nicht nur auf ausländische Investitionen an, sondern auch auf die ukrainische Wirtschaft und auf die Fortsetzung des ukrainischen Reformkurses.
Im Rahmen der Konferenz tagt auch die internationale Plattform für die Geberkoordinierung des Wiederaufbaus der Ukraine, die im Januar dieses Jahres von der G7 zusammen mit der Ukraine gegründet wurde. Entwicklungsstaatsekretär Jochen Flasbarth ist der deutsche Vertreter im Steuerungskreis der Plattform. Der Steuerungskreis tritt in London zum vierten Mal zusammen, um über die Koordinierung und Priorisierung der internationalen Hilfen für die Ukraine zu beraten.
Bei der Unterstützung der ukrainischen Wirtschaft ist das Entwicklungsministerium (BMZ) bereits aktiv, zum Beispiel mit Zuschüssen und verbilligten Krediten für kleine oder mittlere Unternehmen, die durch den Krieg geschädigt sind; oder bei der Berufsbildung, um Fachkräfte für den Wiederaufbau auszubilden. Zudem unterstützt das BMZ die Ukraine dabei, die für Investitionen benötigten Rahmenbedingungen zu schaffen, etwa bei Verwaltungsreformen für mehr Transparenz und Dezentralisierung oder bei der Erfüllung von EU-Standards im Bereich Energieeffizienz.