Fokus Wiederaufbau 5. Deutsch-Ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz

„In Krisenzeiten zusammenrücken“ – unter diesem Motto fand vom 12. bis 13. Oktober 2022 die 5. Deutsch-Ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz in Augsburg statt. Knapp 250 Teilnehmende diskutierten insbesondere zu Fragen des Wiederaufbaus der Ukraine.

Videobotschaft von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze bei der 5. Deutsch-Ukrainischen kommunalen Partnerschaftskonferenz in Augsburg

Die kommunalen Partnerschaften standen im Mittelpunkt der Konferenz, deren Bedeutung Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze eingangs in ihrer Videobotschaft betonte: „Der Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene kommt [...] eine wichtige Rolle zu, etwa beim Aufbau von Energie-, Wasser und Gesundheitsversorgung“. Auch der schwedische Städte- und Gemeindebund („Swedish Association of Local Authorities and Regions“) ordnete diese Partnerschaften als effektives Werkzeug für den Wiederaufbau und die Erholung in der Nachkriegszeit ein. Mittlerweile gehören dem Deutsch-Ukrainischen Netzwerk 107 kommunale Partnerschaften an, das ermöglicht in der aktuellen Krisensituation schnell, gezielt und an den Bedarfen vor Ort orientierte Unterstützung zu leisten.

Kommunale Partnerschaftsarbeit ist eine freiwillige Aufgabe. Beachtlich ist vor diesem Hintergrund, dass durch das Partnerschaftsnetzwerk mehr als elf Millionen Euro an kommunalen Eigenmitteln für ukrainische Partnerkommunen mobilisiert werden konnten. Das BMZ knüpft an der kommunalen Ebene an und hat seit Ausbruch des russischen Angriffskrieges mit einem Sofortprogramm von 185 Millionen Euro reagiert, um die Kriegsfolgen zu bewältigen und einen nachhaltigen Wiederaufbau einzuleiten. Zuletzt konnten weitere fünf Millionen Euro für kurzfristige Bedarfe im Rahmen der kommunalen Partnerschaften seitens des BMZ mobilisiert werden, die durch die GIZ umgesetzt werden. Im Fokus steht dabei die Versorgung für den anstehenden Winter unter einer zerstörten Heizinfrastruktur.

Auf Grundlage der Erfahrungsberichte aus dem Partnerschaftsnetzwerk, wurde dieses Thema im Rahmen einer Projektwerkstatt ebenso zwischen deutschen und ukrainischen Kommunalvertrer*innen auf der Konferenz diskutiert. Darüber hinaus ging es um die Förderung und Integration von Binnenvertriebenen sowie Ernährungssicherheit und Entwicklung der Kommunen.