Ernennung Frank Schwabe ist neuer Beauf­tragter der Bundes­regie­rung  für Religions- und Welt­anschau­ungsfrei­heit

Pressemitteilung vom 5. Januar 2022 | Berlin – Der Bundestags­abgeordnete Frank Schwabe ist neuer Beauf­tragter der Bundes­regierung für Religions- und Welt­anschau­ungs­frei­heit. Das Bundes­kabinett stimmte seiner Ernennung auf Vorschlag von Bundes­entwicklungs­ministerin Svenja Schulze heute zu.

Frank Schwabe, Beauftragter der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit

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Beauf­tragter der Bundes­regierung für Religions- und Welt­­anschau­­ungs­­frei­heit

Schwabe ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundes­tages und beschäftigt sich dort schon seit Jahren mit dem Thema Menschen­rechte weltweit. Der 51-jährige evan­ge­lische Christ tritt die Nachfolge von Markus Grübel an, der das in der vergangenen Legis­latur­periode geschaffene Amt seit 2018 innehatte. 

Frank Schwabe: "Als neuer Beauf­tragter der Bundes­regierung für Religions- und Welt­anschau­ungs­freiheit werde ich mich für ihren Schutz und eine klare Antwort bei Verstößen gegen das Menschen­recht einsetzen. Die Zuge­hörigkeit zu einer Religion und Welt­anschau­ung sind für viele Menschen integrativer Bestand­teil ihrer Identität und verbinden Menschen über Nationen hinweg. Doch die Ein­schränk­ung der Gewissens- und Glaubens­freiheit erlebt immer wieder eine erschreckende Renaissance. Das dürfen wir nicht hin­nehmen. Alle fried­lichen religiösen Akteure und Gruppen müssen frei ihren Glauben ausleben dürfen. Dafür werde ich mich mit ganzer Kraft einsetzen. 

Religion und Glaube geben vielen Menschen weltweit Halt und Orien­tierung. Aber vor allem ist die Religions- und Welt­anschau­ungs­freiheit ein zentrales Menschen­recht, das  mit ver­schie­denen anderen Menschen­rechten im engen Zusammenhang steht. Sie bedingen einander. Wenn eines fehlt, fehlen oft auch andere. Das Recht auf Religions- und Welt­anschau­ungs­freiheit ist auch eng verbunden mit vielen Fragen und Heraus­forderungen der Ent­wicklungs­zusammen­arbeit. Was bei uns aber oft selbst­verständlich erscheinen mag, ist aus globaler Perspek­tive stark bedroht. Dabei geht es nie um ein Recht von Religions­führungen, die eine Religion durchsetzen wollen. Ich verstehe das Amt nicht so, dass ich im Sinne von Autori­täten arbeite. Es geht immer um das Menschen­recht von einzelnen: das Recht von Menschen, der ihnen wichtigen Religion oder Welt­anschau­ung anzuge­hören und sie frei und ohne Furcht vor Repression prakti­zieren zu können. Jeder Mensch muss auch das Recht haben, zu einer anderen Religion konver­tieren zu können beziehungs­weise frei zu sein, keiner Religion anzu­gehören.

Betroffen von Unter­drückungen weltweit sind Ange­hörige fast aller Religions­gemein­schaften. Christinnen und Christen in großer Zahl, aber längst nicht nur. Auch Muslimas und Muslime, Jüdinnen und Juden oder Ange­hörige religiöser Minder­heiten leiden unter Diskrimi­nierung, Aus­grenzung bis hin zu schlimmer Verfolg­ung. Es gilt, ein Monitoring zu etablieren, das global ausgerichtet ist, mit dem Ziel, den Opfern religiöser und welt­anschaulicher Diskrimi­nierung und Verfol­gung eine Stimme zu geben."

Bundes­entwicklungs­ministerin Svenja Schulze: "Die Religions- und Welt­anschau­ungs­freiheit ist ein zentrales Menschen­recht. Zur Religions­freiheit gehört nicht nur die Freiheit, ein religiöses oder welt­anschauliches Bekenntnis zu wählen, sondern auch die Freiheit, keiner Religion anzu­gehören. Die weltweit zuneh­mende Einschränk­ung des Grund­rechts der Religions- und Welt­anschau­ungs­freiheit ist ein Grund zur Sorge."

Ministerin Schulze und Frank Schwabe werden beim inter­nationalen Engagement der Bundes­regierung für die weltweite Religions- und Welt­anschau­ungs­freiheit eng mit Bundes­außen­ministerin Annalena Baer­bock und der neuen Menschen­rechts­beauftragten Luise Amtsberg MdB zusammen­arbeiten. Zu den Aufgaben des Beauf­tragten für Religions- und Welt­anschau­ungs­freiheit gehören der internationale Dialog zur Religions­freiheit und Welt­anschau­ungs­freiheit sowie die Erstellung eines Berichts der Bundes­regierung zur weltweiten Lage der Religions- und Welt­anschauungs­freiheit im zweijährigen Rhythmus.