Asienreise Entwicklungsminister Müller in Rohingya-Flüchtlingslager: Setzen Zusammenarbeit mit Myanmar aus
Entwicklungsminister Gerd Müller: „Ich habe heute mit Rohingya-Frauen gesprochen, die unermessliches Leid erfahren mussten. 800.000 Rohingya leben in Kutupalong in einem der größten Flüchtlingslager der Welt in Strohhütten unter einfachsten Bedingungen.
Das Schicksal der Rohingya hat mich tief bewegt. Diese ethnische Säuberung und die Verbrechen an den Menschen sind nicht hinnehmbar.
Myanmar steht in der Verpflichtung, eine Rückkehr der insgesamt eine Million Flüchtlinge in Sicherheit zu garantieren und die noch im Land lebenden Rohingya zu schützen.
Bis dahin werden wir unsere Entwicklungszusammenarbeit aussetzen.
Gleichzeitig verstärken wir unsere Maßnahmen für die Rohingya-Flüchtlinge in den Camps und für die aufnehmenden Gemeinden in Bangladesch um 15 Millionen Euro in den Bereichen Schulbildung und Abwasser.
Und wir müssen insgesamt mehr Druck auf Myanmar ausüben und das Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof unterstützen, damit Myanmar Sofortmaßnahmen zum Schutz der Rohingya ergreift. In Europa sollten wir jetzt auch die Einleitung weiterer Sanktionsmaßnahmen prüfen, etwa bei der Visavergabe oder im Bereich Handel.“