Amtsübergabe Svenja Schulze ist neue Bundes­ent­wick­lungs­ministerin

Pressemitteilung vom 8. Dezember 2021 | Berlin – Svenja Schulze hat heute ihr Amt als Bundesentwicklungsministerin angetreten. Nach ihrer Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übernahm sie am Berliner Dienstsitz des BMZ das Amt von ihrem Vorgänger Gerd Müller. Niels Annen wurde zum Parlamentarischen Staatssekretär ernannt, Bärbel Kofler zur Parlamentarischen Staatssekretärin. Jochen Flasbarth wird beamteter Staatssekretär im BMZ.

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze mit ihrer Ernennungsurkunde

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze mit ihrer Ernennungsurkunde

Bundes­ent­wick­lungs­ministerin Svenja Schulze mit ihrer Er­nen­nungs­urkunde

Entwicklungsministerin Svenja Schulze: „Deutschland trägt in der globalen Zusammenarbeit eine besondere Verantwortung – als Brückenbauer und als Unterstützer. Als Entwicklungsministerin geht es mir wie schon in meinem vorigen Amt als Umweltministerin um den Erhalt unserer Lebensgrundlagen, um gute Entwicklungsperspektiven, Solidarität und Gerechtigkeit. Es muss unser Bestreben sein, für alle Menschen auf der Welt ein gutes Leben zu ermöglichen.

Der Einsatz gegen die Klimakrise ist eine Priorität der gesamten Bundesregierung und natürlich auch des BMZ. Denn die Auswirkungen des Klimawandels sind in den Ländern des globalen Südens noch viel dramatischer als bei uns. Zugleich kann weltweiter Klimaschutz nur gelingen, wenn wir auch Entwicklungs- und Schwellenländer in die Lage versetzen, ohne das Verbrennen von Kohle, Öl und Gas zu wirtschaften.

Die Aufgaben des BMZ sind gewaltig: Sie reichen von der Umsetzung der Agenda 2030 und ihrer Nachhaltigkeitsziele über die Bekämpfung von Fluchtursachen, Hunger und Armut, das Durchsetzen von existenzsichernden Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen in der vor uns liegenden Transformation bis zur Verbesserung der Geschlechtergerechtigkeit oder der Stärkung der Zivilgesellschaft. Flucht und Migration sind globale Mega-Herausforderungen. Dabei geht es mir gerade nicht um eine chauvinistische Sicht auf Flucht und Migration. Es macht einen Unterschied, ob man Menschen fernhalten will oder ob man sie in ihrer eigenen Heimat, in ihrem Lebensumfeld unterstützt, ein gutes Leben führen zu können. Ich bin sehr froh, dass der Koalitionsvertrag die große Übereinstimmung der Regierung in diesem Bereich deutlich macht.

All das sind globale Aufgaben, die globale Antworten erfordern. An diesen Antworten zu arbeiten, ist und bleibt die essenzielle Aufgabe eines eigenständigen und selbstbewussten Entwicklungsministeriums.

Deshalb ist es sehr gut, dass im Koalitionsvertrag die Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit und der Aufwuchs bei der internationalen Klimafinanzierung sichergestellt ist. Zusammenarbeit für den sozial-ökologischen Fortschritt brauchen wir auf bilateraler, europäischer und multilateraler Ebene. Unsere G7-Präsidentschaft im nächsten Jahr bietet dafür eine besondere Chance. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den vielen engagierten Menschen aus der Zivilgesellschaft, aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, um dieses Ziel voranzubringen.“

Bundesentwicklungsministerin Schulze wird schon an diesem Wochenende am Treffen der G7-Entwicklungsministerinnen und -minister in Liverpool teilnehmen.

Svenja Schulze wurde am 29. September 1968 in Düsseldorf geboren. Von 2018 bis 2021 war sie Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Zuvor leitete sie von 2010 bis 2017 das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen. Von 1997 bis 2000 sowie von 2004 bis 2018 war die Germanistin und Politikwissenschaftlerin Landtagsabgeordnete in Nordrhein-Westfalen. Dazwischen arbeitete sie als Unternehmensberaterin mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Sektor.

Lebensläufe der neuen BMZ-Leitung sind auf der Homepage des BMZ (www.bmz.de/de/ministerium/leitung) abrufbar.