Podiumsdiskussion mit Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze im Rahmen der internationalen Konferenz „Get back on track!“
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Gesundheitssysteme stärken Der Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria kann gewonnen werden – Deutschland erhöht seinen Beitrag an den Globalen Fonds
Entwicklungsministerin Svenja Schulze: „Im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie ist uns in den letzten Monaten und Jahren durch gemeinsames entschlossenes Handeln einiges gelungen. Aber die bekannten Epidemien Aids, Malaria und Tuberkulose sind immer noch da. Jedes Jahr erkranken und sterben an diesen Krankheiten nach wie vor unzählige Menschen. Die gute Nachricht ist: Es gibt Behandlungs- und Präventionsmöglichkeiten. Wir können diese Epidemien beenden, wenn wir solidarisch sind. Und genau das haben wir uns vorgenommen. Der Globale Fonds ist erfolgreich im Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose und wird mit unserer Unterstützung Millionen von Menschenleben retten können.“
Entwicklungsministerin Schulze verkündete die deutsche Zusage im Rahmen der internationalen Konferenz „Get back on track!“ zu der das Aktionsbündnis gegen Aids, sowie die Freunde des Globalen Fonds, Global Citizen, World Vision, die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) und ONE im Vorfeld der am 18. und 19. September stattfindenden Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds in New York eingeladen hatten. Die Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds soll mindestens 18 Milliarden US-Dollar mobilisieren. Dies ist der Beitrag, den der Fonds benötigt, um die existierenden Programme weiterzuführen und an die neuen Entwicklungen anzupassen. Deutschland erfüllt mit der Zusage seinen gerechten Beitrag, um das Ziel zu erreichen.
Ministerin Schulze weiter: „Durch die Pandemie hat es zuletzt erhebliche Rückschläge gegeben. Lockdowns, überlastete Krankenhäuser und unterbrochene Lieferketten haben vielerorts dazu geführt, dass Behandlungen gegen die drei Krankheiten ausgesetzt wurden – mit drastischen Folgen für die Betroffenen. Deswegen erhöhen wir unseren Beitrag an den Globalen Fonds um 30 Prozent, um die Bekämpfung der Krankheiten wieder zurück auf Kurs zu bringen.“
Peter Sands, Exekutivdirektor des GFATM: „Corona hat deutlich gezeigt, dass starke und für alle Menschen zugängliche Gesundheitssysteme das Herzstück einer widerstandsfähigen Gesellschaft sind. Mit der Zusage eines um 30 Prozent gesteigerten Beitrags unterstreicht die deutsche Bundesregierung deutlich ihre Vorreiterrolle bei der Beendigung von Aids, Tuberkulose und Malaria als Gesundheitsbedrohungen bis 2030 und dem gleichzeitigen Aufbau stärkerer und widerstandsfähigerer Gesundheitssysteme, mit denen die Länder für aktuelle und künftige Pandemien besser gewappnet sind. Wir sind Bundesentwicklungsministerin Schulze für ihr großes Engagement sehr dankbar und danken den Menschen in Deutschland für ihren entschlossenen Einsatz zum Abbau von Ungerechtigkeiten im Gesundheitsbereich und für eine bessere Pandemievorsorge und -eindämmung.“
Die Covid-19-Pandemie hat ihre Spuren hinterlassen: Der Globale Fonds beklagt deutliche Rückschritte bei der Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria. So ging seit 2020 die Zahl der durchgeführten HIV-Tests zurück, und weniger Menschen, die mit HIV leben, begannen eine Behandlung. Dadurch kann sich HIV wieder schneller ausbreiten. Tuberkulose ist aktuell nach Covid-19 die tödlichste Infektionskrankheit der Welt und allein im Jahr 2020 kam es weltweit im Vergleich zum Vorjahr zu über 100.000 zusätzlichen Todesfällen durch die Krankheit. Auch die Zahl der Malaria-Toten ist 2020 mit 69.000 zusätzlichen Fällen erstmals seit 20 Jahren wieder gestiegen. Zudem verschärft die Pandemie bestehende Ungleichheiten, vor allem in der Versorgung von Menschen, die mit HIV, Tuberkulose und Malaria leben. Es bedarf massiver globaler Anstrengungen, um die nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) bis 2030 bei der Eindämmung von Aids, Tuberkulose und Malaria zu erreichen.
Ziel des Globalen Fonds ist es, die durch die Covid-19-Pandemie erlittenen Rückschläge aufzuholen und das globale Nachhaltigkeitsziel zu erreichen, die drei Epidemien zu beenden. Sechs Milliarden US-Dollar will der Fonds für die Stärkung von Gesundheitssystemen, inklusive Pandemieprävention, einsetzen.
Deutschland ist bislang der viertgrößte Geber des Globalen Fonds mit einem Kernbeitrag von einer Milliarde Euro für den Zeitraum 2020 bis 2022 und zweitgrößter Geber für die Covid-19-Reaktion des Fonds mit einer Zusage von zusätzlichen 465 Millionen Euro in den Jahren 2020 bis 2022, unter anderem für Covid-19-Tests und Schutzausrüstung für Gesundheitspersonal.
Für die Förderperiode 2023 bis 2025 stellt das BMZ 1,2 Milliarden Euro aus dem regulären BMZ-Haushalt zur Verfügung. Weitere 100 Millionen Euro sollen durch Schuldenumwandlungen zugunsten der Programme des Globalen Fonds mobilisiert werden – sogenannten Debt for Health Swaps: Statt Geld für Schuldendienst auszugeben, investieren die Länder es in Gesundheit. Die betroffenen Entwicklungsländer profitieren unmittelbar, denn das Geld fließt in Programme des Globalen Fonds in den jeweiligen Ländern.
Der Globale Fonds ist weltweit der bedeutendste Finanzier und wichtigste multilaterale Partner von Programmen zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Seit seiner Gründung im Jahr 2002 konnte der Globale Fonds mit seinen Partnern in mehr als 120 Partnerländern helfen, rund 44 Millionen Menschenleben zu retten.