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Zwangslizenz


Durch ein Patent wird dem Inhaber das alleinige Recht ein­geräumt, den paten­tierten Gegen­stand her­zu­stellen, anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen. Er kann dieses Recht an Lizenz­nehmer verkaufen. Die Zwangs­lizenz ist eine ohne oder gegen den Willen des Patent­inhabers ein­geräumte Erlaubnis, ein Patent in bestimmter Weise zu nutzen. Grund für die Er­teilung einer Zwangs­lizenz ist allgemeines öffent­liches Interesse, zum Beispiel die Versorgung der Bevölkerung mit wichtigen Medikamenten.

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