Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Statement

Entwicklungsministerin Svenja Schulze zu den Berichten rund um die US-Entwicklungsbehörde USAID Interner Link

3. Februar 2025 |

„Dass sich eine neue US-Regierung erst einmal genauer ansieht, wie ihre Entwicklungspolitik bislang aufgestellt ist und Überlegungen über die weitere Ausrichtung anstellt, ist nichts Neues. Entscheidend ist, welche Schlüsse Präsident Trump aus der laufenden Überprüfung ziehen wird. Es bleibt abzuwarten, was auf die Ankündigungen tatsächlich folgt. Klar ist: Gerade für einige der ärmsten Länder, die massiv von amerikanischer Unterstützung abhängen, könnte ein Rückzug der USA sehr schmerzhafte Folgen haben. [...]“

Syrien

Haushaltsausschuss des Bundestags macht den Weg für Klinikpartnerschaften mit Syrien frei Interner Link

30. Januar 2025 |

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Abend ein Maßnahmenpaket des Entwicklungsministeriums bewilligt. Damit ist unter anderem der Weg frei für den Aufbau von langfristigen Partnerschaften zwischen deutschen und syrischen Krankenhäusern, Ärztinnen und Ärzten und Pflegepersonal. Entwicklungsministerin Svenja Schulze hatte sich bei ihrem Besuch in Damaskus Mitte Januar ein Bild von der Gesundheitsversorgung im vom Bürgerkrieg zerstörten Land gemacht und den dringenden Bedarf für diese Art der Unterstützung festgestellt.

BMZ-Stellungnahme zur aktuellen Lage im Ostkongo Interner Link

28. Januar 2025 |

„Das Bundesentwicklungsministerium hat die für Mitte Februar geplanten Regierungskonsultationen mit Ruanda abgesagt. In der aktuellen Eskalation im Ostkongo kann es kein Business as usual geben. Ruanda und M23 müssen die Eskalation beenden und sich zurückziehen. Das BMZ stimmt sich derzeit mit anderen Gebern über weitere Konsequenzen ab.“

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze am 15. Januar 2025 in Damaskus
Statement

Entwicklungsministerin Svenja Schulze zur Aufhebung von Teilen des EU-Sanktionsregimes gegen Syrien Interner Link

27. Januar 2025 |

„Diese Entscheidung ist ein Signal des Aufbruchs. Die EU-Sanktionen gegen Syrien haben ihren Zweck erfüllt, denn sie haben einen Beitrag zum Sturz der brutalen Assad-Diktatur geleistet. Doch jetzt standen sie dem Aufbau eines neuen Syriens entgegen. Auf meiner Reise nach Damaskus Mitte Januar habe ich gesehen, wie dringend notwendig eine wirtschaftliche Erholung für die Bevölkerung in Syrien ist. (...)“

BMZ-Stellungnahme

Aktuelle Situation im Ostkongo Interner Link

27. Januar 2025 |

„Viele Menschen im Ostkongo und in Ruanda kämpfen nach Jahren des Krieges mit enormer Armut. Wenn sie eines nicht brauchen, dann ist es diese eskalierende Gewalt, die bereits hunderttausende Menschen zur Flucht gezwungen hat. Diese Gewalt muss dringend enden. Das Prinzip der Unverletzbarkeit von Grenzen gilt überall auf der Welt, auch im Ostkongo. [...]“

Logo: Mission 300 Africa Energy Summit
Afrikanischer Energiegipfel

300 Millionen Menschen in Afrika sollen bis 2030 Zugang zu Elektrizität bekommen Interner Link

26. Januar 2025 |

300 Millionen Menschen in Subsahara-Afrika sollen in den nächsten fünf Jahren Zugang zu Elektrizität bekommen. Wie das gelingen kann, ist Thema des ersten Afrikanischen Energiegipfels, der heute Abend in Daressalam, Tansania, beginnt und bis Dienstag dauert. An dem von Tansania, der Afrikanischen Union, der Weltbank und der Afrikanischen Entwicklungsbank veranstalteten Gipfel nehmen Vertreterinnen und Vertreter aus fast allen afrikanischen Staaten und wichtigen internationalen Partnerländern teil, darunter zahlreiche Staats- und Regierungschefs. Deutschland wird durch Staatssekretär Jochen Flasbarth vertreten.