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Mai

"From Politics to Implementation"


Rede des Staatssekretärs Dr. Friedrich Kitschelt bei der Bonn Conference for Global Transformation 2015

am 12. Mai im World Conference Center Bonn

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Ministerin Schwall-Düren,
sehr geehrte Mitglieder des Landtags von NRW,
liebe Tanja Gönner,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Freunde aus Deutschland und überall auf der Welt,

das Wesen der Transformation ist ihre Unberechenbarkeit.

Hätten wir vor fünf Jahren geahnt, dass der Selbstmord eines tunesischen Gemüsehändlers eine Kettenreaktion auslösen würde, in deren Folge in vielen Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens Regierungen stürzen – mit weit reichenden und sehr unterschiedlichen Folgen für die Menschen dort und für uns, die Nachbarn in Europa?

Hätten wir uns ausmalen können, wie stark die Verbreitung des Smartphones nicht nur unseren hiesigen Alltag verändert, sondern auch etwa in Afrika zu grundlegenden Veränderungen führt – vom Glück des mobilen Bankkontos bis hin zum Schrecken der transnationalen Vernetzung von Terrorgruppen?

Beispiele gäbe es in der Tat noch viele.

Was uns hier interessiert, ist die Erkenntnis: Transformationen sind von einzelnen Akteuren kaum vorhersagbar, geschweige denn steuerbar. Davon können Sie gerade auch hier in NRW ein Lied singen. Einen grundlegenden Strukturwandel anzustoßen, bedeutet nicht weniger, als das Unplanbare zu gestalten versuchen.

Bei der Transformation, von der wir hier reden, werden alle mitziehen müssen: Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Kirchen, Zivilgesellschaft, Bürgerinnen und Bürger. Vieles wird sich verändern müssen: Infrastrukturen und Lebensstile, Produktionsweisen und Regulierungssysteme.

Und nur in globaler Partnerschaft aller Länder werden wir dem Ziel näherkommen, eine klimaverträgliche, nachhaltige Welt zu schaffen, in der ein würdiges Leben für eine wachsende Zahl von Menschen, am Ende für alle Menschen, möglich wird. Und darum ist es gut, dass heute bei dieser Konferenz Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus allen gesellschaftlichen Bereichen und allen möglichen Teilen der Welt zusammentreffen.

Ich will von unserer Verantwortung reden – derjenigen der deutschen Politik. Ihr kommt in diesem wichtigen Jahr 2015 und darüber hinaus die Aufgabe zu, politische Blockaden zu lösen, der Wirtschaft Handlungsoptionen für mehr Nachhaltigkeit zu verschaffen, die vielen guten Initiativen der Zivilgesellschaft einzubinden und international ihre politische und wirtschaftliche Gestaltungsmacht zum Guten einzusetzen.

Vier Großereignisse stehen an, bei denen wir diese Chance nutzen wollen:

  • Auf dem kommenden G7-Gipfel in Elmau wollen wir zeigen, dass wir unserer Mitverantwortung, als reiche Industrienationen gerecht werden.
  • In Addis wollen wir neue Wege der Entwicklungsfinanzierung finden.
  • Bei den Vereinten Nationen in New York werden wir neue globale Ziele für eine nachhaltige Entwicklung beschließen, und zwar für alle Länder, die großen, die kleinen, die armen, die reichen.
  • Und wir wollen, ja wir müssen in Paris endlich ein wirksames, umfassendes und politisch verbindliches Klimaabkommen beschließen.

Wir haben in diesem Jahr die historische Chance auf so etwas wie einen neuen Weltzukunftsvertrag.

Oberstes Ziel: Bis 2030 weltweit Armut und Hunger zu beenden - und Entwicklung in den ökologischen Grenzen unseres Planeten zu ermöglichen: "people centered" und "planet sensitive".

Auf Wunsch der Bundeskanzlerin haben wir sechs politische Kernbotschaften herausgearbeitet, die die komplexe zukünftige Entwicklungsagenda auf den Punkt bringen:

  1. Armut und Hunger beenden – Ungleichheit bekämpfen;
  2. ​Selbstbestimmung der Menschen stärken, Geschlechtergerechtigkeit und ein gutes und gesundes Leben für alle sichern;
  3. ​Wohlstand für alle fördern – Lebensweisen weltweit nachhaltig gestalten;
  4. Ökologische Grenzen der Erde respektieren: Klimawandel bekämpfen, natürliche Lebensgrundlagen bewahren und nachhaltig nutzen;
  5. Menschenrechte schützen – Frieden, gute Regierungsführung und Zugang zur Justiz gewährleisten;
  6. Eine Globale Partnerschaft aufbauen.

Nun geht es darum, diese globalen Ziele im Einzelnen konkret und messbar zu machen. Und alle möglichen Weichen dafür zu stellen, sie umsetzbar zu machen – eben "from politics to implementation" eben.

Genau das bilden auch die einzelnen Ziele unserer G7-Präsidentschaft ab.

Erstens: Entwicklungsfinanzierung

Nachhaltige und gerechte Entwicklung für sieben, acht, neun Milliarden Menschen wird enorme finanzielle Ressourcen brauchen.

Wir wollen und werden unseren Beitrag leisten; für den Zeitraum 2014–2019 wird die Bundesregierung insgesamt mindestens 10,3 Milliarden Euro zusätzliche ODA-Mittel zur Verfügung stellen.

Zugleich sind aber auch glaubwürdige Eigenanstrengungen der Entwicklungs- und Schwellenländer notwendig! Wir fordern dies und wir fördern dies mit Beratung zu effektiven, fairen und effizienten Steuersystemen. Ganz besonders mit und über die technische Zusammenarbeit, mit und über die GIZ, die auch in diesem Bereich über eine einzigartige internationale Erfahrung verfügt. Wir fördern dies aber auch mit nachdrücklicher Politikberatung und auch beispielsweise indem wir gemeinsam mit anderen Partnern gegen Steuervermeidung und illegale Finanztransfers vorgehen.

Und schließlich wollen wir die Weichen so stellen, dass mehr private Mittel für Entwicklung mobilisiert werden. Denn wir wissen: Auch mit 0,7 Prozent, 1 Prozent, 2 Prozent ODA werden wir die Welt nicht entwickeln. Abgesehen von entwicklungsförderlichen Rahmenbedingungen in jedem einzelnen Land, abgesehen von einer Verantwortungspolitik für Entwicklung, von Entwicklungsorientierung der Staaten, Regierungen und Eliten in jedem Entwicklungsland, Korruptionsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Teilhabe der Menschen an Entwicklungsprozessen und vielem mehr, abgesehen von all dem stellen auch 0,7 Prozent ODA nicht mehr als 5 Prozent der erforderlichen Mittel für Entwicklungsinvestitionen dar. Der Rest ist Privatwirtschaft.

Zweitens: Klima

​Wir wissen: Entwicklungsanstrengungen werden zunichte gemacht, wenn der Klimawandel ungebremst voranschreitet. Armutsbekämpfung und Klima- und Ressourcenschutz müssen zusammengedacht werden. Wir in einem langwierigen Prozess über die letzten 150 Jahre, viele Entwicklungsländer heute haben erkannt, wie schädlich die Strategie "grow first, clean up later" ist.

​Deutschland unterstützt Entwicklungsländer darin, von vornherein auf nachhaltige Entwicklung zu setzen. Wir leisten einen erheblichen Beitrag zur internationalen Klimafinanzierung. 2014 hat die Bundesregierung knapp zwei Milliarden Euro dafür investiert. In weniger als zehn Jahren haben wir unsere Beiträge damit mehr als vervierfacht.

Das BMZ steuert hier den mit Abstand größten Anteil bei – von diesen 2 Milliarden etwas mehr als 1,8 Milliarden Euro jedes Jahr.

Aber auch hier ist das Ziel, private Investitionen zu stimulieren, zu "hebeln", wie man heute gerne sagt. Zum Beispiel bei erneuerbaren Energien und Energie-Effizienz (bis zu 5 Milliarden US-Dollar jährlich). Ein Beispiel ist etwa die gemeinschaftlich getragene Geothermie-Entwicklungsfazilität in Lateinamerika: Hierzu setzen wir öffentliche Gelder ein, die die hohen wirtschaftlichen Risiken mindern, die in der Suchphase nach lohnenden Quellen entstehen; und so werden private Investitionen in eine nachhaltige Energieversorgung erst möglich gemacht.

Schon heute sind die Menschen in den ärmsten Ländern den meisten Risiken ausgesetzt – und können sich bisher am wenigsten selber helfen. Hier wollen wir ansetzen: mit dem Instrument der Klimarisikoversicherung. Das Ziel: Risiken auf viele Schultern verteilen, verlässliche Versorgung im Notfall auf der Grundlage vorsorglich ausgearbeiteter Notfallpläne zu ermöglichen – und Anreize zur Anpassung an den Klimawandel setzen. Fünfmal mehr Menschen als bislang sollen gegen Klimarisiken versichert sein – das ist eines unserer Ziele im Rahmen unserer G7-Präsidentschaft.

Drittens: Ernährungssicherung

Wir setzen uns ein und schlagen eine ambitionierte G7-Initiative gegen Hunger und Mangelernährung vor. Die G7 übernehmen ihren Teil der Mitverantwortung, die schlimmste, jedenfalls verbreitetste Menschenrechtsverletzung auf unserem Planeten zu beenden. Durch nachhaltigere Landwirtschaft, durch gezielte ländliche Entwicklung, gezielte Unterstützung für mangelernährte Kinder und Frauen, gezieltere Hilfen für Hungernde in Konflikten. Eine Welt ohne Hunger ist möglich. Schon heute. Und es ist zynisch und unmoralisch, dass sie nicht längst schon Wirklichkeit ist. Das sollten wir nicht länger hinnehmen.

Viertens: Arbeits-, Sozial und Umweltstandards

Die Globalisierung muss gerechter gestaltet werden: Fairhandel, nicht nur Freihandel. Globalisierung muss Chance auf Teilhabe für alle sein – und keine Einladung zur Ausbeutung von Menschen und Umwelt mehr sein. Es gibt verschiedene Stellschrauben, an denen wir drehen können und drehen wollen.

Wir haben das Thema "Standards in globalen Lieferketten" auf der Agenda der sieben größten Industrieländer ganz nach oben gebracht – denn wir können, wir müssen gemeinsame Marktmacht für globale menschenwürdige und nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster schaffen!

Fünftens: Gleichberechtigung

Ohne starke Frauen keine nachhaltige Entwicklung! Darum gibt es eine G7-Initiative zur beruflichen Bildung von Frauen. Wir wollen Selbstständigkeit von Frauen nachdrücklich unterstützen! Übrigens ein Ziel, dass unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel ganz besonders am Herzen liegt und deshalb von ihr selbst vorgeschlagen wurde.

Sechstens: Gesundheitssysteme

Bis 2030 soll kein Kind mehr an vermeidbarer Krankheit sterben.

Gesundheitssysteme wollen wir in unseren Partnerländern insgesamt stärken, mehr und bessere Gesundheitsversorgung, mehr und besser ausgebildetes Gesundheitspersonal auch und gerade außerhalb der Metropolen.

Insgesamt setzen wir uns dafür ein, dass ambitionierte nachhaltige Entwicklungsziele verabredet werden, die für alle Länder gelten. Und jeder hat dann seinen Teil beizutragen. Die Industrieländer, die Schwellenländer, die Entwicklungsländer. Jeder in seiner eigenen Verantwortung, jeder nach seiner Leistungsfähigkeit, alle zusammen in einer neuen globalen Verantwortungsethik.

Deutschland sollte vormachen, wie in einer hoch industrialisierten Nation die Transformation hin zu nachhaltigem, inklusiven Wirtschaften gelingen kann.

Dabei können und müssen natürlich auch die Bundesländer eine zentrale Rolle spielen – und viele tun es bereits – mit ihrem entwicklungspolitischen Engagement in unseren Partnerländern, aber auch mit ihrer vielfältigen der Umsetzung von Nachhaltigkeitsstrategien auf Länderebene hier in Deutschland. NRW arbeitet an seiner Nachhaltigkeitsstrategie, die bis Ende des Jahres fertiggestellt werden soll. Übrigens wir im Bund haben vor einigen Monaten in der Sts-Runde zur Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung beschlossen, unsere Nachhaltigkeitsstrategie im Lichte der SDG zu überprüfen und anzupassen. Das könnten sie in NRW gleich auch so festlegen und Vorreiter für andere Länder sein. Denn NRW hat schon viel vorzuweisen.

​Bei einem Rating international führender Nachhaltigkeits-Ratingagenturen hat NRW zuletzt als bestes Bundesland im Bereich "Nachhaltigkeit" abgeschnitten.

Und auch gerade Bonn ist sehr aktiv – nächsten Monat ist es Gastgeber der (ICLEI-)Resilient-Cities-Konferenz, bei der sich Städtevertreter und Experten aus aller Welt zu Fragen der Klimaanpassung austauschen.

​Und wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, sieht allerorten, wie lokal gehandelt wird: Ob fair gehandelter Kaffee im Fast-Food-Restaurant oder lokale Produkte auf dem Frühstücksbüffet der Hotels.

Meine Damen und Herren,

mit gutem Beispiel für ein qualitatives und klimagerechtes Wachstum voranzugehen statt immer mehr Ressourcen zu verbrauchen – das tut not. Dafür braucht es Aufklärung, Wissen, den Willen, Strukturen im Großen wie im Kleinen zu verändern. In Richtung Fairness und Gerechtigkeit statt gedankenlosem Konsum und regellosem Markt.

Telefone bestehen zu ungefähr 40 Prozent aus Metallen wie Tantal, das aus Coltanerz gewonnenen wird. Coltan wird in Afrika, vor allem in der Demokratischen Republik Kongo, oftmals unter teils absolut inakzeptablen menschenunwürdigen Bedingungen - vielfach in schrecklicher Kinderarbeit - gefördert. Zudem zerstört die Ausbeutung der Bodenschätze große Flächen des Lebensraums der vom Aussterben bedrohten Berggorillas.

Die Arbeiterinnen und Arbeiter, die die Handys schließlich zusammenbauen, erhalten oft einen Lohn, der nicht annähernd zur Existenzsicherung ihrer Familien reicht. Gleichzeitig wirbt ein großer Mobilfunkanbieter hier in Deutschland mit dem Slogan "Jedes Jahr ein neues Smartphone". Im Ergebnis führt ein solches Denken dazu, dass in jeder Sekunde weltweit 55 Handys verkauft werden. Es wird geschätzt, dass etwa 83 Millionen Handys allein in deutschen Schubladen liegen. Wenn diese dann irgendwann einmal entsorgt werden, verursacht das wiederrum Kosten und große ökologische Risiken.

Mit einer solchen "Wegwerf"- und "Alles-Muss-Neu"-Mentalität können wir nicht weiter machen, einem Entwicklungsweg für wenige auf Kosten vieler:

Kinderarbeit, Zwangsarbeitsverhältnisse, Hungerlöhne, Rechtlosigkeit am Arbeitsplatz, ungeschützte Verwendung giftiger Chemikalien, massive Zerstörung der Umwelt, Übernutzung der Ressourcen.

Die Jeans für 9,90 Euro beim Discounter, die bei ihrer Herstellung bis zu 10.000 Liter Wasser verbraucht, vom Baumwollfeld bis ins Geschäft 50.000 Kilometer zurücklegt und an der die Näherinnen in Bangladesch oder in anderen Ländern kaum mehr als 20 Cent verdienen.

Das ist nicht die nachhaltige Entwicklung, die wir wollen. Sie ist weder nachhaltig noch sozialpolitisch noch ethisch-moralisch akzeptabel. Wie wir uns das anders vorstellen, zeigen wir zusammen mit vielen Vorreitern der Branche mit unserem Textilbündnis.

Das Ziel: Ökologische und soziale Mindeststandards entlang der gesamten Zulieferkette – zum Wohle der Menschen und zur Bewahrung der Schöpfung. Wir bündeln und verstärken damit Unternehmer-Verantwortung und Unternehmens-Verantwortung. Und gleichzeitig unterstützen wir die Konsumenten in Deutschland, nachhaltig produzierte Kleidung zu erkennen.

Immer mehr Menschen wollen wissen, wo ihr T-Shirt genäht wurde, unter welchen Bedingungen die Baumwolle angebaut wurde, oder ob die Kaffeebauern einen fairen Preis gezahlt bekommen.

Das BMZ hat deshalb das Informations-Portal "Siegelklarheit" ins Netz gebracht – zusammen mit anderen Ministerien. Mit der dazugehörigen Handy-App können Sie die verschiedenen Siegel auf ihre Aussagekraft überprüfen – direkt beim Einkauf im Laden und dann als Konsumentin, als Konsument eine bewusste, informierte Kaufentscheidung treffen.

Damit schaffen wir:

  • Transparenz,
  • Zugang zu Information
  • und eben wichtige ​Voraussetzungen für ein gestärktes Konsumenten- und Konsumbewusstsein

Und es ist in unserem wohlverstandenen gemeinsamen Interesse auf diesem Planeten und damit eben in höchstem Maße in unserem entwicklungspolitischen Interesse.

Meine Damen und Herren,

wenn wir in den Industrieländern unserer Verantwortung nachkommen und "nachhaltig leben", dann können wir auch Menschen in anderen Ländern ein besseres Leben ermöglichen. Dazu müssen wir Ideen entwickeln. Ideen entwickeln, wie wir die Welt von morgen besser nachhaltig und nachhaltig besser machen können.

Ideen, wie wir die globale Transformation gestalten, damit wir alle gemeinsam auf diesem Planeten in Würde und Gerechtigkeit leben können.

Und vielleicht gibt es – ähnlich wie es uns die Klimaforscher sagen – auch bei der globalen Transformation hin zur Nachhaltigkeit Kipp-Punkte, die den Wandel beschleunigen und unumkehrbar machen. Wir wollen uns bemühen, sie zu finden!

Genau dazu dienen die beiden Tage hier in Bonn und ich wünsche uns allen dabei viel Kreativität, Enthusiasmus und Erfolg.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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