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Januar

Rede von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller im Deutschen Bundestag


Auszug aus dem Protokoll der 10. Sitzung des Deutschen Bundestages am 29.01.2014

Den Text der Rede können Sie hier als PDF herunterladen (86 KB).

Dr. Gerd Müller, Bun­des­mi­nis­ter für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung:

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Die Welt steht vor gewalti­gen He­raus­for­de­run­gen. Über 4 Millionen Jahre hat es gedauert, bis die Mensch­heit im 19. Jahrhundert die Schwelle der ersten Milliarde durchbrach. Heute wächst die Welt­bevölkerung täglich um 230.000 Menschen – das sind 80 Millionen Menschen im Jahr, einmal die Einwohnerzahl von Deutschland – auf 9 Milliarden Menschen im Jahr 2050. Die Bevölkerung in Afrika wird sich in diesem Zeit­raum verdoppeln. Ein Staat wie Nigeria, der noch über­haupt nicht in unserem Blick­feld ist, wird dann 500 Millionen Ein­wohner haben.

Seit meiner Geburt 1955 hat sich die Welt­bevöl­kerung ver­doppelt. Wir haben in diesem Zeit­raum aber auch eine Verdrei­fachung des Wasser­verbrauchs, eine Vervier­fachung des CO2-Aus­stoßes und eine Versieben­fachung der Produk­tion der Welt­wirt­schaft zu verzeichnen. Würden alle Menschen heute auf der Erde auf dem Konsum­niveau von uns Deutschen und Europäern leben, dann brauch­ten wir drei Planeten; denn die Menschen hinter­lassen einen gewaltigen ökolo­gischen Fußab­druck. So stellt sich für uns natürlich auch die Frage nach den Grenzen dieses Wachs­tums. Unter diesem Gesichts­punkt glo­baler He­raus­for­de­run­gen ist die Ent­wick­lungs­po­li­tik, der Sie, meine Damen und Herren, verehrte Kolle­ginnen und Kollegen, sich seit vielen Jahren – die aller­meisten in diesem Raum mit so viel Idealismus – widmen, nicht Nischen­politik, weil der Tages­ordnungs­punkt heute um halb acht auf­gerufen wird, sondern sie steht im Zen­trum der Politik; sie ist Zukunfts­politik, Friedens­politik, sie ist Innen­politik.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abgeordneten Niema Movassat (DIE LINKE))

Auch wenn es noch nicht alle gemerkt haben, haben diese Ent­wick­lungen gewaltige Rück­wirkungen auch auf uns in Deutsch­land. Wir stehen für eine werte­orien­tierte Ent­wick­lungs­po­li­tik, und das aus ethisch-mora­lischer Verpflich­tung, aus globaler Ver­ant­­wor­tung heraus, aber auch aus natio­nalem Interesse. Uns allen ist klar: Die Mensch­heit über­lebt nur dann in Würde, wenn wir die Schöpfung erhal­ten und uns an global gelten­den Grund­werten orien­tieren, eine humane und gerechte Welt­ordnung schaffen, die Lebens­perspek­tive für alle schafft. An dieser Stelle sind wir uns einig, dass wir nicht business as usual, einfach so weiter­machen können; wir brauchen viel­mehr einen Para­digmen­wechsel, im Denken und im Handeln, natio­nal, euro­päisch und in­ter­­national.

Es ist ganz klar: Niemand in der Welt – schon aus humani­tären Gründen – darf zurück­gelassen werden. Ein Ende der Armut und des Hungers, von Krank­heit und Seuchen ist möglich. Dennoch lassen wir es zu, dass nahezu 1 Milliar­de Menschen unter­ernährt ist, hungert und täglich 20.000 bis 30.000 Kinder sterben, während wir, 1 Milliarde Menschen auf der Sonnen­seite des Lebens, mit Über­gewicht und Fett­leibigkeit kämpfen. Das ist nicht hin­nehmbar. Hier müssen wir handeln.

(Beifall bei der CDU/​CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Dazu brauchen wir ein neues Denken, ein neues Handeln von Staat und Ge­sell­schaft, aber auch von jedem Einzelnen. Nach­hal­tig­keit muss das Prinzip alles Tuns und aller Ent­wick­lung sein. Deshalb müssen wir die Globali­sierung so gestalten, dass sie den Menschen dient und nicht aus­schließlich den Märkten und der Wirt­schaft.

(Beifall im ganzen Hause – Alexander Ulrich (DIE LINKE): Sagen Sie das einmal der Kanzlerin!)

Nicht der freie Markt ohne jeg­liche Kontrolle ist unser Leit­bild, sondern eine ökolo­gisch-soziale Markt­­wirt­­schaft. Der Markt braucht Grenzen. Wir haben eine Vor­lage für ein wirtschaftlich verträg­liches System. Im ökolo­gischen Sinne müssen wir unser Konsum­verhalten verän­dern, den Wachs­tums­begriff qualitativ neu definieren. Die Enquete-Kom­mission "Wachs­tum, Wohl­stand, Lebens­qualität" des Bundes­tages hat dazu vor einem Jahr eine hervor­ragende Vorlage geliefert, die wir nur aufzu­greifen haben.

Wir müssen die Ressourcen effizienter nutzen, etwa mit dem Faktor fünf oder mit dem Faktor zehn. Wir müssen also mit weniger Einsatz mehr produzieren. Das ist möglich, und das zeigt auch auf, dass die Probleme lösbar sind. Ökolo­gische und soziale Standards müssen Eingang in die Finanz- und in die Wirtschafts­welt finden, in in­ter­­natio­nale Handels­ab­kommen und in globale Handels­ströme. Ich denke an Doha. Hier müssen wir Deutsche, hier müssen wir Euro­päer ein Stück weit Maß­stäbe setzen und Vor­reiter sein.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wenn man es will, kann man mit anderen zusammen auch etwas bewegen. Wir können einiges bewegen. Wir haben in meiner Zeit als Par­la­men­ta­rischer Staats­sekre­tär im Agrar­ministerium beispiels­weise das Thema "Begrenzung und Verbot der Lebens­mittel­speku­lationen" in den G20-Gipfel einge­bracht. Ein Anfang ist gemacht. Wir müssen auch bei anderen Themen voran­gehen. Ich habe mich heute mit der nieder­ländischen Ministerin für Außen­handel und Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit über die Situation der Textil­wirtschaft, beispiels­weise in Bangladesch, unterhalten. Es ist absolut nicht hinnehmbar, dass dort Nähe­rinnen für 5 Cent in der Stunde 90 Stunden die Woche Jeans nähen, damit wir für 9,90 Euro eine Jeans kaufen können.

(Beifall im ganzen Hause)

An diesem Beispiel wird auch deutlich, dass jeder von uns aufge­fordert ist, zu handeln. Auch der Konsument, der Verbraucher, kann durch nachhaltiges Handeln Zeichen setzen. Wir müssen als reiche Industrie­nationen dabei wesent­lich stärker unserer Ver­ant­­wor­tung gerecht werden. Europa, die USA und Japan, 20 Prozent der Welt­bevölkerung, bean­spruchen 80 Prozent des Reichtums und hinter­lassen zwei Drittel der Umwelt- und Klima­schäden. Hier sind ein Umdenken und ein Um­steuern angesagt.

(Beifall bei Abgeordneten aller Fraktionen)

Ich werde zusammen mit Ihnen, den enga­gierten Parlamen­tarierinnen und Parlamen­tariern, die auch in der Ver­gan­gen­­heit immer wieder auf diese Themen auf­merksam gemacht haben, jetzt unter Beteili­gung aller in der deutschen Ge­sell­schaft und Öffent­lichkeit Interessierten einen Diskussions­prozess einleiten. Wir wollen in diesem Jahr eine natio­nale Zukunfts­charta nach dem Motto "Eine Welt – unsere Verant­wortung" ent­wickeln, die am Ende des Jahres in einen großen Eine-Welt-Kon­gress münden soll.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Wir bereiten damit ein neues globales Ziel­system für nach­hal­tige Ent­wick­lung nach 2015, den Post-2015-Pro­zess – die Neudefinition der Millenniumsziele –, vor. Deutsch­land kann und muss hier eine starke inhalt­liche Vorgabe machen. Liebe Kolle­ginnen und Kolle­gen des Aus­schusses, die Sie kämpfen, die Sie die letzten Jahre auch um politische Repu­tation gekämpft haben, es zeigt, dass wir weit voran­gekommen sind. Unser Ministerium bekommt morgen Besuch von Ban Ki-moon. Mit ihm starten wir diesen Prozess und leiten wir die Dis­kussion dieses globalen Ziel­systems ein. Das BMZ ist auch und gerade das Ministerium für globale Entwicklungen.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Die Koalition verstärkt die Mittel für die Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit.

(Claudia Roth (Augsburg) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nicht genug!)

Natürlich hätten wir uns ge­wünscht, Herr Raabe, dass es mehr als 2 Milliarden Euro für die nächsten vier Jahre wären. Aber: Die Notwendig­keit dieser Mittel ist bei den Spitzen der Fraktionen an­gekommen. Ich bedanke mich bei der Kanzlerin, beim Vize­kanzler, bei Herrn Gabriel. Wir haben einen großen Konsens. Es ist eine große Chance, dass wir diese Themen, diese He­raus­for­de­run­gen nicht im kleinen inner­partei­lichen Streit diskutieren müssen, sondern dass wir uns im Großen und Ganzen einig sind, dass wir etwas bewegen und nach vorne kommen wollen. Dafür bedanke ich mich bei Ihnen.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Als neuer Bun­des­mi­nis­ter mache ich mich mit großer Freude an die Arbeit. Ich fühle und finde viel Idealis­mus und Un­ter­stüt­zung bei Ihnen. Das gibt mir auch die Kraft, neue konkrete Akzente und Ansatz­punkte zu finden. Neue Schwer­punkte werden wir in den nächsten Monaten im Aus­schuss miteinander entwickeln. Mit meinen beiden Staats­sekre­tären Joachim Fuchtel und Christian Schmidt haben wir eine Ver­stärkung bekommen. Sie sind gewichtige politische Gewichte an meiner Seite, profilierte Außen­politiker und Entwicklungs­politiker.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Thema Nummer eins, meine Damen und Herren, ist die Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit. Sie ist kein Nischen­thema, wie ich gesagt habe, und deshalb müssen wir Wirtschaft, Ge­sell­schaft, Kirchen, Medien und Politik mitnehmen.

Die größte Ungerechtig­keit sind die absolute Armut und der Hunger. Deshalb werden wir unsere Anstrengungen hier weiter verstärken und besonders in Afrika investieren – die Frau Ver­teidigungs­ministerin ist weg –; wir werden unsere An­strengungen mit einer Sonder­initiative für eine Welt ohne Hunger verstär­ken und in Mali, in Zentral­afrika einen Schwer­punkt setzen. Ich beab­sichtige, mit jährlich 1 Milliarde Euro gezielt die ländliche Ent­wick­lung voran­zubringen. Wir streben den Aufbau von zehn grünen Wert­schöpfungs­zentren in Afrika an. Unser Leit­bild sind nicht Agro­fabriken, sondern leistungsf­ähige bäuer­liche Betriebe, die die lokale Ernährung sichern und die Wert­schöpfung im Lande belassen. Wir sind davon überzeugt: Afrika kann sich selbst ernähren.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Wir haben das Wissen, das Können. Wir müssen in Partner­­schaft diesen Transfer leisten; dann ist Afrika selber imstande, sich zu ernähren. Viele Länder Afrikas können mit diesem Know-how, mit unserer Hilfe die Produk­tivität verdoppeln, verdrei­fachen. Wir haben solche Erfahrungen in Äthiopien und in vielen anderen Staaten bereits gemacht. Also machen wir uns auf, diesen Schwerpunkt zu setzen.

Dazu gehört Bildung. Bildung ist für uns der Schlüssel für eine bessere Zukunft. Bildung ist die Grund­lage jeglicher Veränderung. Deshalb werden wir hier einen weiteren Schwerpunkt setzen und gezielt Haushalts­mittel zur Stärkung der Grund­bildung und zum Aufbau beruflicher Ausbildungs­zentren, aber auch für die tertiäre Bildung ein­setzen. Wir werden diese Haushalts­mittel auf mindestens 400 Millionen Euro jährlich erhöhen und dazu auch eine Afrika-Initia­tive starten. Ich habe mich gestern mit der Präsi­dentin des DAAD getroffen. Wir haben verein­bart, den jetzt schon erfolg­reichen Aus­tausch von Studenten und Pro­fessoren zwischen Deutsch­land und Afrika zu verdoppeln. 1.000 neue Austausch­plätze für afrikanische Studenten in Deutsch­land sind das Ziel.

Afrika bleibt unser regionaler Schwer­punkt. Ich sage: Trotz aller Probleme ist Afrika der Chancen­kontinent. Deshalb arbeiten wir an einem neuen ent­wick­lungs­po­litischen Afrika-Kon­zept. Ich lade ins­­be­son­dere die deutsche Wirtschaft ein, in Partner­­schaft mit uns die Chancen zu nutzen.

Ein schwieriges, aber drängendes Thema ist das Flüchtlings­thema. Wir brauchen ein europäisch abgestimmtes Flüchtlings­konzept. Meine Damen und Herren, Lampedusa wird es hundertmal geben, wird es tausendmal geben. Es genügt nicht, dass wir im Mittel­meerraum die Zäune und die Polizei­präsenz verstärken; wir müssen Lebens­perspektiven für die Menschen vor Ort schaffen.

(Beifall im ganzen Hause)

Wir müssen eine Antwort geben. Frau Roth war gerade unterwegs in Jordanien und im Libanon, wo 3 bis 4 Millionen syrische Flüchtlinge in Flüchtlings­lagern, in Notunter­künften leben und humanitäre Hilfe, das tägliche Essen erhalten. Aber wir brauchen eine Antwort auf die Frage der Reinte­gration, wo es darum geht, diese Menschen wieder in ihre Heimat zurück­zuführen. Ich sage auch mit Blick auf die Diskussion in Deutsch­land: Die syrischen Flüchtlinge, aber auch die Flüchtlinge an anderen Orten in der Welt wollen nicht hierherkommen; sie wollen Heimat und Zukunft, Frieden und Stabilität zu Hause, und dazu müssen und werden wir beitragen.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Dies gilt auch für Afghanistan. Ich kann das Thema heute nicht weiter vertiefen. Es geht auch dort um die Frage einer echten Entwicklungs­perspektive. Der Abzug der ISAF-Soldaten, Herr Staats­sekre­tär, ist nur die eine Seite. Wenn wir nach zwölf Jahren heraus­gehen, brauchen wir zur Stabilisierung In­ves­ti­tio­nen und eine Stärkung der zivilen Infra­­struk­tur, wenn wir nicht innerhalb von fünf Jahren erleben wollen, dass der militärische Einsatz der ISAF-Truppen erfolglos war, weil das Land im Chaos versinkt. Das wollen wir nicht, deshalb müssen wir die zivilen Strukturen stärken.

Der Klima­schutz bleibt Eckpfeiler der Ent­wick­lungs­po­li­tik; das ist ganz natürlich. Die Aufgabe, vor der wir stehen, ist, ein rechts­verbindliches Klimarahmen­abkommen im Jahr 2015 abzuschließen. Dieser eine Satz beinhaltet eine große Ankündigung. Es ist nämlich eine riesige Aufgabe, zu einem rechts­verbindlichen Klima­rahmen­abkommen im Jahr 2015 zu kommen.

Meine Damen und Herren, unser Einsatz gilt der Förderung von Demokratie, Menschen­rechten, Gleich­berechtigung, Rechts­staat­lich­keit und guter Regie­rungs­führung. Wirksame Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit hat dies natürlich auch zum Ziel und zur Grund­lage. Deswegen werden wir uns verstärkt auf Aufbau­leistungen ins­be­son­dere im Mittelmeerraum konzentrieren und dabei die so wertvolle Arbeit unserer politischen Stiftungen fördern.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Vieles ist zu tun, und viele sind unterwegs. Zum Schluss möchte ich unseren vielen tausend Entwicklungs­helfern und -experten in der Welt – Soldaten leisten ihren wertvollen, herausragenden Dienst, aber auch Tausende von Entwicklungshelfern – für ihren unermüd­lichen und auch gefährlichen Dienst danken. Sie verdienen, dass ihnen unsere ganz besondere Wert­schätzung gilt.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Unsere Entwicklungshelfer sind Botschafter Deutsch­lands im besten Sinne: Botschafter für den Frieden in der Welt. Sie stehen für unsere Kultur, für Gerechtigkeit, Frieden, Demokratie und Zukunft. Wir im Deutschen Bundestag stehen fraktions­übergreifend hinter ihnen. Wir alle kämpfen für eine gerechte Welt, für eine bessere Zukunft und den Erhalt unserer Schöpfung. Mit ihnen zusammen gehen wir an die Arbeit.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Lexikon der Entwicklungspolitik

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