Presse
>05.02.2010
Internationaler Aktionstag gegen weibliche Genitalverstümmelung
Niebel: Verstärktes Engagement auch in Deutschland
Zum Internationalen Aktionstag gegen weibliche Genitalverstümmelung fordert Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: "Genitalverstümmelung bei Mädchen und Frauen ist eine schwere Menschenrechtsverletzung. Im Kampf gegen diese Grausamkeit ist auch in Deutschland mehr Einsatz gefordert. Für Genitalverstümmelungen darf es in unserer Gesellschaft keinen Raum geben."
Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation leiden weltweit etwa 140 Millionen Frauen unter den Folgen von Genitalverstümmelung. Jedes Jahr werden schätzungsweise drei Millionen Mädchen an ihren Genitalien verstümmelt. Das sind mehr als 8.000 Eingriffe pro Tag. Der Eingriff verursacht schwerwiegende psychologische und körperliche Verletzungen, mit denen Frauen ihr Leben lang zu kämpfen haben. Weibliche Genitalverstümmelung wird in 28 afrikanischen Ländern sowie einigen Ländern des Mittleren Ostens und Asiens praktiziert. Durch Immigration aus diesen Ländern ist auch Deutschland von der Praktik betroffen.
Das Bundesentwicklungsministerium unterstützt daher den jüngsten Gesetzentwurf von Baden-Württemberg und Hessen zur Änderung der Strafbarkeit weiblicher Genitalverstümmelung in Deutschland. Er sieht vor, dass Genitalverstümmelung als eigener Straftatbestand ins Strafgesetzbuch aufgenommen wird. Zudem soll das deutsche Strafrecht auch dann gelten, wenn die Tat im Ausland begangen wurde und das Opfer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland hat.
"Wir brauchen Rechtsklarheit, die deutlich macht, dass Deutschland diese schwere Gewalt an Mädchen und Frauen auch dann nicht toleriert, wenn sie im Ausland stattfindet, so dass in Zukunft jedes Mädchen in Deutschland unversehrt aufwachsen kann", so Minister Niebel.
Das Bundesentwicklungsministerium unterstützt aktiv Initiativen zur Überwindung weiblicher Genitalverstümmelung auf nationaler und internationaler Ebene:
Auf nationaler Ebene koordiniert das Bundesentwicklungsministerium die Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Nicht-Regierungsorganisationen zur Überwindung der weiblichen Genitalverstümmelung. Ziel ist es, einen nationalen Aktionsplan zur Überwindung der Praktik zu entwickeln und umzusetzen.
Das Thema ist zudem Gegenstand von Regierungsverhandlungen mit betroffenen Ländern. Neben bilateralen Projekten in derzeit 10 Ländern setzt sich das Bundesentwicklungsministerium auch auf europäischer Ebene für mehr Engagement zur Überwindung der Praktik ein. In Zukunft wird das Bundesentwicklungsministerium erstmals auch die Kommission der Afrikanischen Union bei ihren Bemühungen zur Überwindung der Praktik unterstützen.