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Strafverfolgung und Aufarbeitung

Entwicklungsminister Müller: Gräueltaten an Jesiden dürfen nicht vergessen werden


Bundesentwicklungsminister Gerd Mueller im Gespräch mit einer Bewohnerin eines Flüchtlingscamps, in dem jesidische und muslimische Frauen an Alphabetisierungsunterricht teilnehmen (23.04.2018)

Pressemitteilung vom 03.08.2020 |

Berlin – Vor sechs Jahren begannen die Gräueltaten des sogenannten Islamischen Staates gegen die jesidische Bevölkerung im Irak. Dazu erklärte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller:

"Den Jesidinnen und Jesiden wurde unermessliches Leid zugefügt. Mädchen und Frauen wurden vergewaltigt, versklavt und mit IS-Terroristen zwangsverheiratet. 360.000 Jesiden wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Die meisten leben bis heute in Camps im Nordirak als Binnenvertriebene – das ist ein Drittel der gesamten Gemeinschaft. Und noch immer sind Tausende Frauen verschollen oder befinden sich in den Händen von Terroristen.

Diese Gräueltaten dürfen nicht einfach vergessen werden. Wir müssen das ganze Ausmaß der Verbrechen ans Licht bringen, um die Strafverfolgung und Aufarbeitung zu ermöglichen. Besonders wichtig ist mir die Hilfe für die vom IS entführten und schwer traumatisierten Jesidinnen. Umso mehr beeindruckt mich das Engagement jesidischer Frauen und Männer – im Irak, aber auch in Deutschland. Gemeinsam arbeiten wir daran, die Menschen vor Ort bei der Bewältigung des Leides zu unterstützen. Ein von uns aufgebautes Frauenzentrum bietet für über 100 Frauen am Tag medizinische Hilfe, Traumabehandlung und Rechtsberatung an.

Und wir wollen zu einer Rückkehr der Jesiden in ihre Heimat beitragen. Darum bauen wir in Sindschar und Nineveh, den Heimatregionen der Jesiden, Kindergärten, Schulen und Straßen wieder auf. Über unser Programm 'Cash for work' schaffen wir zudem Einkommen für 9.000 Haushalte und erleichtern rückkehrenden Jesiden durch Gründungszuschüsse den Neustart als Kleinunternehmer."

Insgesamt hat die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ihr Engagement im kriegszerstörten Irak deutlich verstärkt – ganz besonders für Flüchtlinge, Binnenvertriebene und aufnehmende Gemeinden. Damit konnten wir hunderte Schulen und wichtige Krankenhäuser, etwa in Mossul, Ramadi oder Dohuk, wiederaufbauen und die zerstörte Wasserinfrastruktur für hunderttausende Menschen wiederherstellen. Über die Beschäftigungsoffensive Nahost wurden zudem 90.000 Jobs für Binnenvertriebene und Menschen in aufnehmenden irakischen Gemeinden geschaffen.

Auch auf die Corona-Krise hat das Bundesentwicklungsministerium schnell reagiert: Mit 15 Millionen Euro aus dem Corona-Sofortprogramm unterstützt das BMZ die Errichtung von mindestens vier Behelfskrankenhäusern im Irak. Durch die nun begonnenen Arbeiten an den Standorten Bagdad, Basra, Sulaimaniyah und Mossul stehen zusätzliche Betten, darunter auch Intensivbetten, zur Verfügung, die die Behandlung von über 7.000 an COVID-19 erkrankten Menschen ermöglichen. Damit wird das Gesundheitssystem des Landes auch für die Zeit nach der Pandemie gestärkt.

Die Corona-Infektionszahlen im Irak haben sich alleine im letzten Monat auf über 120.000 Fälle verdreifacht, fast 5.000 Menschen sind gestorben.

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Lexikon der Entwicklungspolitik

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