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Wiederaufbau

Treffen mit Außenminister Rabbani: Minister Müller bekräftigt deutsche Unterstützung für Afghanistan


Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (rechts) mit dem afghanischen Außenminister Salahuddin Rabbani

28.06.2019 |

Berlin – Deutschland steht Afghanistan beim Wiederaufbau auch künftig zur Seite und erwartet im Gegenzug Fortschritte bei der Umsetzung vereinbarter Reformen. Das war die Botschaft eines Treffens zwischen Bundesentwicklungsminister Gerd Müller und dem afghanischen Außenminister Salahuddin Rabbani in Berlin.

"Wir unterstützen Afghanistan auch weiterhin auf seinem Weg zu einem dauerhaften Frieden. Dass unser Engagement wirkt, das zeigen trotz mancher Rückschläge die Erfolge der letzten Jahre: Sechzig Prozent der Menschen in Afghanistan haben Zugang zu Gesundheitsdiensten, 2001 waren es gerade mal acht Prozent. Mehr als neun Millionen Kinder besuchen eine Schule, davon 3,6 Millionen Mädchen – unter den Taliban war es nur eine Million Kinder insgesamt. Wir dürfen die Uhr nicht zurückdrehen, vor allem nicht die Fortschritte gefährden, die wir für Mädchen und Frauen erreicht haben", sagte Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller.

Afghanistan befindet sich in einer kritischen Phase: Die nächsten Präsidentschaftswahlen sind für September 2019 geplant. Zugleich führen die Taliban seit vergangenem Sommer direkte Gespräche mit den USA über ein Ende des seit fast 18 Jahren anhaltenden Konflikts in Afghanistan. Einen Dialog mit der afghanischen Regierung lehnen die Taliban bislang ab, da sie diese für unrechtmäßig halten.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit engagiert sich in Afghanistan besonders für Korruptionsbekämpfung, für die Förderung von Mädchen und Frauen, für die Stärkung der afghanischen Zivilgesellschaft, für eine Reform der öffentlichen Verwaltung und für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliches Engagement.

Deutschland ist nach den USA zweitgrößter bilateraler Geber Afghanistans. Die Bundesregierung hatte Afghanistan bei der letzten großen Geberkonferenz 2016 in Brüssel Unterstützung von bis zu 430 Millionen Euro pro Jahr bis 2020 für den zivilen Wiederaufbau zugesagt, bis zu 250 Millionen Euro davon aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Die Unterstützung des BMZ ist dabei an Bedingungen geknüpft: Bei ausbleibenden Reformfortschritten werden Teile der Gelder nicht ausgezahlt.

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