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Nahostreise

Bundesregierung bekräftigt Unterstützung für Aufbau eines künftigen palästinensischen Staates


In der berufsbildenden Schule Saeb El-Nazer in Hebron werden Schülerinnen zu Konditorinnen ausgebildet.

25.10.2018 |

Mit ihrer heute beginnenden Reise in die Palästinensischen Gebiete unterstreicht die Parlamentarische Staatssekretärin Maria Flachsbarth die Bereitschaft der Bundesregierung, auch entwicklungspolitisch weiter zum Aufbau eines künftigen palästinensischen Staates beizutragen.

Staatssekretärin Flachsbarth: "Der Ausgleich der Interessen von Palästinensern und Israelis ist weiter dringend notwendig. Es liegt im deutschen Interesse, dass der Staat Israel in Frieden und Sicherheit mit seinen Nachbarn leben kann. Gleichzeitig kann das Schicksal von vielen Millionen Palästinensern nicht ignoriert werden. Die Palästinenser fordern zu Recht Selbstbestimmung, politische und wirtschaftliche Teilhabe ein. Verhandlungen sind der einzig nachhaltige Weg zur Lösung dieses Konflikts."

Deutschland unterstützt in den Palästinensischen Gebieten seit Mitte der 1990er Jahre die berufliche Bildung und die Schaffung von Arbeitsplätzen, sowie die Verbesserung kommunaler Infrastruktur und Dienstleistungen. Die Wasser- und Sanitärversorgung ist ein weiterer Schwerpunkt, hier konnten bereits 1,5 Millionen Menschen an die Abwasserversorgung angeschlossen werden. 2017 stellte das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) für die Entwicklungszusammenarbeit in diesen Bereichen 53,4 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich unterstützt das BMZ in den Palästinensischen Gebieten das breite Portfolio der politischen Stiftungen, der Kirchen, der Nichtregierungsorganisationen und des Zivilen Friedensdienstes.

Staatssekretärin Flachsbarth wird zudem den Leiter des UN-Hilfswerks für die Palästina-Flüchtlinge in der Nahost-Region (UNRWA), Pierre Krähenbühl, treffen. In der Kooperation mit dem UNRWA trägt das BMZ dazu bei, die Lebensbedingungen von Palästinensern durch den Wiederaufbau von zerstörtem Wohnraum in Gaza, den Bau von Schulen und Gesundheitsstationen in Flüchtlingslagern und durch Beschäftigungsförderung zu verbessern. 2017 hat das BMZ hierfür rund 46 Millionen Euro aufgewendet.

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Lexikon der Entwicklungspolitik

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