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Ein Jahr Marshallplan mit Afrika

Reformpartnerschaften erfolgreich gestartet – nächster Schritt: Europäisierung


Auszubildende in Kenia, die den Beruf des Mechatronikers erlernen

18.01.2018 |

Berlin – Ein Jahr nach der Vorstellung des Marshallplans mit Afrika zieht Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller eine positive Zwischenbilanz: "Wir sind auf dem richtigen Weg – mit dem Marshallplan liegt ein umfassendes Konzept für eine neue Partnerschaft mit Afrika vor, das von der Entwicklungs-, Handels- und Wirtschaftspolitik bis hin zur Energie- und Klimapolitik reicht. Die Herausforderungen in Afrika sind gewaltig. Jedes Jahr kommen 20 Millionen Jugendliche neu auf den Arbeitsmarkt."

2017 wurden mit Ghana, Tunesien und Elfenbeinküste drei Reformpartnerschaften unterzeichnet. Die Partnerländer verpflichten sich zu konkreten Fortschritten in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und in Schlüsselsektoren der Wirtschaft. Im Gegenzug erhalten diese Länder gezielt zusätzliche finanzielle Unterstützung, um die vereinbarten Reformen umzusetzen.

So hat Ghana bereits ein neues Gesetz zur Verbesserung der Investitionsbedingungen im Energiesektor verabschiedet – eine wichtige Grundlage für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung des Landes. Denn noch leiden Unternehmen und private Haushalte unter hohen Energiekosten und Stromausfällen. Die Reformpartnerschaft sieht bis Ende dieses Jahres die Verabschiedung eines Energieeinspeisegesetzes und eine solide Finanzierung des Energiesektors bis Ende 2019 vor.

Müller: "Der Marshallplan steht auch für den verantwortungsvollen Einsatz von Steuermitteln. Das bedeutet: Keine Schnellschüsse, sondern nachhaltige Verbesserung der Rahmenbedingungen, die dauerhafte Investitionen der Privatwirtschaft ermöglichen. Denn mit öffentlichen Mitteln allein werden wir die großen Herausforderungen nicht lösen können."

Über die Reformpartnerschaften hinaus setzt das Entwicklungsministerium Ausbildungspartnerschaften um, etwa mit Siemens, Volkswagen oder Knauf, und unterstützt mit der Ausbildung von Steuerexperten die Eigeneinnahmen afrikanischer Länder.

Der Marshallplan ist auch international eine wichtige Bezugsgröße geworden – von der deutschen G20-Präsidentschaft bis hin zum Abschlussdokument des EU-Afrika-Gipfels im November 2017. Allen gemeinsam ist der Fokus auf Arbeitsplätze, Jugend und die Stärkung der afrikanischen Eigenverantwortung.

Müller: "Wie wir in Zukunft in Europa leben werden, wird sich auch in Afrika entscheiden. Die EU muss ihr ganzes Gewicht als Handels- und Wirtschaftsmacht in die Waagschale werfen und die Partnerschaft mit Afrika auf ein neues Fundament stellen. Afrika muss ein Schwerpunkt in der neuen Finanzperiode der EU sein, die Finanzmittel müssen sich möglichst verdoppeln. Vor allem aber müssen die Handelsbeziehungen fairer gestaltet werden. Der Marshallplan ist hierfür eine wichtige Grundlage."

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Lexikon der Entwicklungspolitik

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