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Qualitätscheck

Gutes Zeugnis für die deutsche Entwicklungspolitik – OECD legt Prüfbericht vor


Staatssekretär Dr. Friedrich Kitschelt (links) und Erik Solheim, Vorsitzender des DAC-Entwicklungsausschusses bei der Präsentation des OECD-Prüfberichts

04.11.2015 |

Berlin – Lob und Unterstützung für die deutsche Entwicklungspolitik – so das Fazit des aktuellen "OECD-Prüfberichts über die Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands", den heute der Vorsitzende des OECD-Entwicklungsausschusses (Development Assistance Committee, DAC), Erik Solheim, und BMZ-Staatssekretär Dr. Friedrich Kitschelt vorgestellt haben. Der Bericht würdigt Deutschlands Beiträge für eine nachhaltige Entwicklung weltweit und hebt dabei insbesondere die BMZ-Initiative "Zukunftscharta: EINE WELT – unsere Verantwortung" hervor. Aber auch die entwicklungspolitische Schwerpunktsetzung der G7-Präsidentschaft, die Sonderinitiativen des BMZ für Flüchtlinge, das Textilbündnis und Deutschlands Engagement im Bereich Klimaschutz werden ausdrücklich anerkannt.

Deutschland hat sich verpflichtet, seine Entwicklungspolitik alle vier bis fünf 5 Jahre von der OECD nach einheitlichen Standards einem Check zu unterziehen, um so deren Qualität kontinuierlich zu verbessern. Angesichts der aktuell dramatischen Situation der Flüchtlinge ist diese Orientierung besonders wichtig.

"Die Flüchtlingskrise führt uns deutlich vor Augen, dass ‚business as usual‘ keine Option ist. Und genau hier setzen wir als BMZ unter anderem mit unseren Sonderinitiativen an – ein Vorgehen, das auch im Prüfbericht gewürdigt wird", betont Staatssekretär Kitschelt.

Mit der Sonderinitiative "Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge reintegrieren" stellt das BMZ die Flüchtlingskrisen im Nahen Osten, in Nord- und Westafrika und in der Ukraine in den Mittelpunkt seiner Programme. Ziel ist es, Fluchtursachen anzugehen, in den Herkunftsländern Perspektiven zu schaffen und die Aufnahmeländer bei der Versorgung von Flüchtlingen zu unterstützen. So haben beispielsweise 650.000 Menschen im Libanon, Irak und Ägypten Lebensmittelgutscheine erhalten, die sie in lokalen Läden einlösen können und damit die Wirtschaft vor Ort stärken. 230.000 Kinder in Jordanien, Libanon und dem Nordirak wurden mit warmer Winterkleidung versorgt.

Nicht nur die Initiativen von Minister Müller, wie beispielsweise die Zukunftscharta und das Textilbündnis, sondern die Neuausrichtung des BMZ insgesamt wurden von der OECD positiv anerkannt. Weiteres Lob gibt es für die Aufwüchse im BMZ-Haushalt, die seit Gründung des Ministeriums vor mehr als 50 Jahren noch nie so hoch waren. Auf dem Weg zum Ziel, 0,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (Official Development Assistance, ODA) aufzuwenden, wird Deutschland von 2014 bis 2019 über 10 Milliarden Euro mehr als geplant investieren – laut OECD ein wichtiger Schritt in Richtung der so genannten 0,7-Prozent-ODA-Quote. Gleichwohl empfiehlt der Bericht, Deutschland solle weitere Anstrengungen unternehmen, um das 0,7-Prozent-Ziel zu erreichen.

Eine weitere Empfehlung der OECD für die künftige Ausgestaltung der deutschen Entwicklungspolitik bezieht sich auf die Zusammenarbeit mit den ärmsten Staaten, den sogenannten "least developed countries" (LDC). Das BMZ sollte diese Länder noch stärker unterstützen und ihnen zukünftig noch mehr Mittel zur Verfügung stellen.

Außerdem ermutigt das Expertenteam das BMZ, sich bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele, die im September von den Vereinten Nationen in New York verabschiedet wurden, stark einzubringen, wie etwa bei der Erneuerung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie.

"Wie ernst wir die Prüfergebnisse der OECD nehmen, sieht man schon daran, dass die deutsche Entwicklungspolitik alle Empfehlungen des letzten Peer Reviews von 2010 inzwischen – ganz oder überwiegend – umgesetzt hat. Im Vergleich zu anderen geprüften DAC-Geberstaaten ist das eine sehr gute Bilanz. In diesem Sinne werden wir unser Bestes tun, eine ähnlich positive Bilanz bei der Umsetzung der neuen Empfehlungen zu erreichen", so Staatssekretär Friedrich Kitschelt.

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Lexikon der Entwicklungspolitik

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