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Gespräche

Deutsch­land vor Wieder­auf­nahme der bilateralen Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit mit Somalia

Vertreter von BMZ, Auswärtigem Amt, Deutscher Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und KfW-Entwicklungsbank mit dem Präsidenten der Region Somaliland, Ahmed Mohamed Mahmoud (Mitte), dem Vizepräsidenten der Region Somaliland, Abdurrahman Abdullah Isamel (Dritter von links), und weiteren Vertretern der Regierung

09.05.2014 |

Berlin/Mogadischu – Die Lage in Somalia hat sich in einigen Teilen des Landes stabi­lisiert – daher sondiert Deutsch­land derzeit, ob die bilaterale Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit wieder auf­ge­nom­men werden kann.

Bereits im Sep­tember 2013 hatte Deutsch­land bei einer Kon­ferenz in Brüssel an­ge­kündigt, die Zu­sam­men­ar­beit mit Somalia wieder inten­sivie­ren zu wollen: Bis­lang unter­stützt Deutsch­land Somalia mit Mitteln im Rahmen der Über­gangs­hilfe und über Bei­träge zu in­ter­na­ti­o­nalen Or­ga­ni­sa­ti­o­nen. Außer­dem enga­giert sich das BMZ in Somalia durch die finan­zielle Un­ter­stüt­zung von Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen, die im Land aktiv sind.

Eine Dele­gation aus Vertretern von BMZ, Aus­wärti­gem Amt, Deutscher Ge­sell­schaft für In­ter­natio­nale Zu­sam­men­ar­beit (GIZ) und der KfW-Ent­wicklungs­bank unter Leitung des Bundes­ent­wicklungs­ministe­riums hat nun ver­schiedene Gespräche hierzu in Kenia und Somalia geführt, um erste Schritte um­zusetzen und sich mit anderen Gebern zu ko­ordinie­ren.

Als Ergeb­nis wurde eine Ko­operation in den Sektoren Wasser und Ernährungs­sicher­heit in der Region Somali­land verein­bart. Für Projekte in diesen Bereichen stehen gut 23 Millionen Euro zur Verfü­gung.

Bei den Gesprächen in der kenia­nischen Haupt­stadt Nairobi stand unter anderem auch die mög­liche Betei­ligung an einem Welt­bank­fonds zur Finan­zierung von Ent­wicklungs­pro­jekten in den übrigen Regionen Somalias im Fokus.

Somali­land gilt gegen­wärtig als die sicherste und stabilste Region Somalias, so dass hier ein Einsatz der staat­lichen deutschen Durch­führungs­organi­sationen grund­sätzlich mög­lich ist. Die sich ins­gesamt ab­zeichnende relative Stabili­sierung von Teilen Somalias in den letzten Jahren sowie die Bildung einer neuen, in­ter­national aner­kannten Zentral­regierung in Mogadischu haben nun die Mög­lich­keit einer erneuten Zu­sam­men­ar­beit greif­bar gemacht. Hierfür stehen zunächst nur Alt­mittel aus in den 1980er Jahren gemachten Zusagen zur Verfügung.

Das deutsche En­gage­ment in Somalia wird sich an den Prin­zipien des New Deal for Fragile States orientieren.

Die deutsche Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit mit Somalia war wegen des Bürger­kriegs und des fol­genden Staats­zerfalls in den frühen neunziger Jahren ein­ge­stellt worden.

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Lexikon der Entwicklungspolitik

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