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Tag der Pressefreiheit

Par­la­men­ta­rischer Staats­sekre­tär Silber­horn zum Tag der Presse­frei­heit am 03. Mai: Die freie Mei­nungs­äußerung ist ein Men­schen­recht

Ohne freie Mei­nungs­äußerung kein gesell­schaft­licher Fort­schritt und keine Ent­wick­lung


Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Silberhorn

02.05.2014 |

Anlässlich des morgigen in­ter­na­ti­o­nalen Tages der Presse­frei­heit hat der Par­la­men­ta­rische Staats­sekre­tär beim Bun­des­mi­nis­ter für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, Thomas Silber­horn, die große Bedeu­tung der Mei­nungs­frei­heit in der Ent­wick­lungs­po­li­tik her­vor­ge­hoben:

"Wir setzen uns in unseren Part­ner­ländern für den Auf­bau und den Er­halt von Presse- und Mei­nungs­frei­heit ein. Nach jüngsten Schät­zun­gen der Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sa­ti­on Freedom House leben noch immer mehr als die Hälfte aller Menschen welt­weit in Ländern mit ein­ge­schränkter Medien- und Mei­nungs­frei­heit. Die freie Be­richt­erstattung in den Medien und die Mög­lich­keit, seine Mei­nung ohne Furcht vor Re­pressalien äußern zu können, sind für uns Grund­voraus­setzun­gen für nach­hal­tige, demo­kratische und mensch­liche Ent­wick­lung."

Seit 1994 begehen die Verein­ten Natio­nen jährlich am 3. Mai den In­ter­na­ti­o­nalen Tag der Presse­freiheit und erinnern daran, dass welt­weit jedes Jahr Men­schen wegen ihrer Texte, Bilder oder Videos be­droht, ent­führt oder getötet werden. Im vergan­genen Jahr wurde die Presse­frei­heit in vielen Län­dern durch Kriege und Krisen be­droht: In Syrien werden Men­schen, die über die Lage im Land berich­ten, von allen Seiten an­ge­griffen. Im Süd­sudan wurden kleine Fort­schritte wie der Auf­bau neuer Radio­stationen durch die erneuten be­waffneten Aus­ein­an­der­set­zun­gen zunichte ge­macht. In Afgha­nistan wurden gerade in jüngster Zeit vermehrt Jour­nalistinnen und Jour­nalisten Opfer töd­licher Attacken und auch in der Ukraine ist es gefähr­lich, über die Krise zu berichten.

Menschen, die sich im Inter­net oder in anderen Medien äußern, ris­kieren oft ihr Leben. Aber auch Kor­rup­tion, Armut und fehlende Bildungs­chancen ver­hindern, dass die Bür­gerinnen und Bürger aus­gewogene und unab­hängige Infor­mationen er­halten.

Silberhorn: "Ins­besondere die Land­bevölkerung hat in vielen Ländern keinen Zugang zu unab­hängiger Infor­mation und kann bei politi­schen Ent­schei­dungen nicht mit­reden. Wenn beispiels­weise über Land­rechte, Markt­regeln oder staatliche In­ves­ti­tio­nen ent­schieden wird, dann müssen sich auch die Be­troffenen infor­mieren und artiku­lieren können. Nur so erhält jeder Ein­zelne eine gerechte Chance auf politi­sche Teil­habe."

Das Bun­des­mi­nis­te­rium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (BMZ) fördert weltweit die Verwirklichung des Rechts auf freie Mei­nungs­äußerung und den Zugang zu Infor­mation in Ent­wick­lungs­ländern. Einer der wich­tigsten Partner ist dabei die Deutsche Welle Aka­demie.

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Lexikon der Entwicklungspolitik

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