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01.11.2011
Bundesminister Dirk Niebel beendet Marokko-Reise
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel beendet am heutigen Dienstag seine zweitägige Marokko-Reise. Bei seinem Besuch machte Niebel deutlich, dass Deutschland den eingeschlagenen Reformkurs in dem nordafrikanischen Land unterstützt. Zugleich ermutigte Niebel Regierung, Parlament und Opposition, weitere politische und wirtschaftliche Reformschritte einzuleiten. Ein wichtiges Thema bei den politischen Gesprächen des Ministers war die weitere politische Entwicklung Marokkos über die vorgezogenen Parlamentswahlen am 25. November 2011 hinaus. König Mohammed VI. hatte mit Beginn des "arabischen Frühlings" eine Verfassungsreform eingeleitet, die Regierung, Parlament und Justiz und der Zivilgesellschaft mehr Rechte einräumen soll und bei einem Referendum am 1. Juli 2011 in der Bevölkerung auf breite Zustimmung stieß.
"Ich freue mich, dass König Mohammed VI. mehr Demokratie wagen will. Damit kann in Marokko auf friedlichem Weg gelingen, was in Tunesien und Ägypten erst durch den Sturz der Machthaber möglich geworden ist. Wir schätzen Marokko als reformorientierten und zugleich verlässlichen und stabilen Partner. Jetzt kommt es darauf an, die im Verfassungsreferendum beschlossenen Reformen auch tatsächlich mit Leben zu erfüllen. Gute Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung sind dabei von besonderer Bedeutung. Die Parlamentswahlen am 25. November sollten der Auftakt sein für einen transparenten demokratischen Prozess über den Wahltag hinaus", erklärte der Minister vor der Rückreise in Tanger.
Ein weiteres wichtiges Thema der Reise des Bundesentwicklungsministers war die Zukunft des marokkanischen Energiesektors. Marokko verfügt geografisch über die weltweit besten Standorte zur Gewinnung von Energie aus Wind und Sonne. Die Regierung hat ehrgeizige Pläne für die Nutzung dieser unbegrenzt vorhandenen Energiequellen. Demnach könnte Marokko, das bislang fast vollständig auf Importe von Energieträgern wie Erdöl, Kohle und Gas abhängig ist, langfristig den wachsenden Energiebedarf selbst decken.
Die Nutzung regenerativer Energieressourcen sowie die Verbesserung der Energieeffizienz gehören zu den Schwerpunkten der deutsch-marokkanischen Entwicklungszusammenarbeit. Das BMZ hat bereits den Bau des ersten Windparks Marokkos in Tanger unterstützt, der im Jahr 2000 in Betrieb genommen wurde. Inzwischen fördert die Bundesrepublik auch den neuen Windpark Tanger II. Beim Besuch dieses Projekts erklärte der Minister, dass Deutschland auch in Zukunft dazu beitragen möchte, erneuerbare Energien in Marokko auszubauen und die Energieeffizienz zu verbessern. Im Rahmen der Initiative Klima- und Umweltschutz (IKLU) kündigte Niebel eine weitere Zusage über 80 Millionen Euro an, die vor allem zur Förderung von Solarenergie eingesetzt werden sollen. Derzeit plant die marokkanische Regierung den Bau eines Solarkraftwerks in Ouarzazate, das Deutschland wegen seiner richtungsweisenden Parabolrinnen-Technik fördert.
In der Hauptstadt Rabat stand neben den politischen Gesprächen mit Vertretern von Regierung, Parlament und Opposition ein Besuch in der staatlichen Hochschule für Journalistenausbildung auf dem Programm. "Eine offene Medienberichterstattung ist ein Wesensmerkmal von Demokratie. Gute handwerkliche Fähigkeiten sind für Journalisten wesentlich, damit die richtige Botschaft auch gut ankommt. Hierbei können erfahrene Partner aus Deutschland wertvolle Anregungen geben", erklärte Niebel.
Der Bundesentwicklungsminister informierte sich auf seiner Reise auch über die Arbeit der deutschen politischen Stiftungen in Marokko. "Die Stiftungen leisten einen wichtigen Beitrag zum Dialog über gute Regierungsführung und politische und wirtschaftliche Reformen. Sie sind wichtige Partner des BMZ bei der Förderung der Demokratie in Marokko", betonte er.
