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31.03.2011
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel führt entwicklungspolitische Gespräche in Kabul
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, ist heute im Rahmen seiner Afghanistan-Reise in Kabul eingetroffen. Im Zentrum seines Aufenthalts standen hochrangige Gespräche mit Präsident Karzai und Finanzminister Dr. Zakhilwal sowie ein Gedankenaustausch mit dem Kommandeur der ISAF, General David Petraeus.
Dirk Niebel: "Ich bin nach Kabul gereist, um unseren Erwartungen an Reformen und eine bessere Regierungsführung gegenüber der afghanischen Regierung Nachdruck zu verleihen. Denn der Erfolg der Stabilisierungs- und Entwicklungsbemühungen in Afghanistan hängt entscheidend von einer besseren Regierungsführung und insbesondere von einer konsequenten Korruptionsbekämpfung ab."
Dabei unterstrich er die bisherigen Erfolge der deutsch-afghanischen Zusammenarbeit und die Bereitschaft der Bundesregierung, die afghanische Regierung bei ihren Reformanstrengungen noch stärker zu unterstützen. Nach ihrem Gespräch unterzeichneten Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel und der afghanische Finanzminister Dr. Zakhilwal das Protokoll der deutsch-afghanischen Regierungsverhandlungen zur Entwicklungszusammenarbeit, in denen das BMZ Ende Februar eine erste Unterstützungstranche für 2011 in Höhe von 133 Millionen Euro zugesagt hatte. Dabei wies Niebel darauf hin, dass der Mittelzuwachs für den zivilen Wiederaufbau und die Zusage einer zweiten Tranche daran gebunden seien, dass die afghanische Regierung ihre Zusagen von Kabul und London, energische und konsequente Schritte zur Verbesserung der Regierungsführung zu ergreifen, jetzt umsetze. Von besonderer Bedeutung, so der Minister, seien dabei Schritte zur Eindämmung der Korruption, zur Stärkung der lokalen Verwaltungsstrukturen, zum Schutz der Menschen- und Frauenrechte sowie für ein sicheres Umfeld für die Entwicklungsexperten.
Im Laufe des Tages wird Minister Niebel mit General Petraeus zusammentreffen. Dazu machte Niebel deutlich, wie wichtig ein stabiles Sicherheitsumfeld auch im Norden für erfolgreiche Entwicklungsbemühungen ist: "Sicherheit und Entwicklung sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Deshalb folgt die Bundesregierung dem Ansatz der vernetzten Sicherheit, in dem sich zivile und militärische Unterstützungsmaßnahmen eng verzahnen und ergänzen. Dennoch geben die jüngsten Rückschläge in der Provinz Kunduz Anlass zur Sorge."
Der Minister will sich im Anschluss im Stadtgebiet Kabul von den weit fortgeschrittenen Arbeiten an der Trinkwasserversorgung überzeugen und bei dem Besuch einer Berufsschule die Bedeutung der Berufsbildung unterstreichen: "Grundbildung, aber vor allem auch Berufsbildung sind die wichtigsten Beiträge, um den vielen jungen Menschen in Afghanistan eine dauerhafte Perspektive für ein besseres und eigenständiges Leben zu geben", so der Minister.
