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30.06.2011
Dirk Niebel gibt neuen Bildungsschwerpunkt in Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien bekannt – Regierungsverhandlungen abgeschlossen
Bei den deutsch-äthiopischen Regierungsverhandlungen, die vom 28. bis 30. Juni 2011 in Bonn stattfanden, haben Deutschland und Äthiopien für die weitere Entwicklungszusammenarbeit eine neue Schwerpunktsetzung auf den Bereich Bildung vereinbart. Für diesen neu vereinbarten Schwerpunkt stehen in den nächsten drei Jahren 38 Millionen Euro zur Verfügung. Bildung wird damit der größte Bereich der deutsch-äthiopischen Zusammenarbeit. Durch die Unterstützung der äthiopischen Hochschul- und Berufsbildungsreformen wird jungen Menschen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt eröffnet und Beschäftigung gefördert.
Neben Bildung wird sich die Zusammenarbeit weiter auch auf die Ernährungssicherung und Wirtschaftsentwicklung konzentrieren. Im Gespräch mit dem äthiopischen Finanzminister Sufian Ahmed mahnte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel für die Fortführung der Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaftsentwicklung eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaft in Äthiopien an – nur durch die Entfaltung des Potenzials der Privatwirtschaft werde es möglich sein, die bisherigen, durchaus beachtlichen Erfolge Äthiopiens bei der Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele auf einer tragfähigen Grundlage auszubauen.
Insgesamt wurden 102 Millionen Euro für die Zusammenarbeit in den kommenden 3 Jahren bereitgestellt, wovon allerdings 14 Millionen Euro zur Förderung der Privatwirtschaft erst bei positivem Ergebnis einer für Jahresende vorgesehenen Überprüfung von Fortschritten der Rahmenbedingungen für den Privatsektor zugesagt werden sollen.
Niebel forderte im Gespräch mit Ahmed Transparenz von der äthiopischen Regierung bei ausländischen Landinvestitionen. Er sagte: "Investitionen in Grund und Boden sind wichtig für die Entwicklung eines Landes. Es muss aber sichergestellt werden, dass die lokale Bevölkerung von Investitionen in Land profitiert. Lokale Ernährungssicherheit muss Vorrang vor jeder anderen Verwendung haben." Der Minister betonte, dass die Beachtung und Wahrung der Menschenrechte oberstes Prinzip für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit sei – hierzu gehöre auch der notwendige Freiraum für die Zivilgesellschaft.
Über 7 Millionen Menschen sind in Äthiopien ständig auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Zusätzlich kommt es immer wieder zu Dürren. Deutschland unterstützt die äthiopische Regierung bei der Beseitigung der Ursachen von Ernährungsunsicherheit durch den weiteren Schwerpunkt Nachhaltige Landbewirtschaftung. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit fördert sowohl die Wiederherstellung der von Erosion und anderen Einflüssen beschädigten Flächen als auch ihre landwirtschaftliche Nutzung und ökonomische Entwicklung und leistet damit Hilfe zur Selbsthilfe. Bäuerinnen und Bauern werden in die Lage versetzt, ihren Lebensunterhalt nachhaltig aus landwirtschaftlicher Produktion zu bestreiten.
