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10.06.2011
Bundesminister Westerwelle und Niebel in Israel und den Palästinensischen Gebieten
Am 13. und 14.06. besuchen Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel Israel und die Palästinensischen Gebiete.
Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die aktuelle Lage in Israel, den Palästinensischen Gebieten und der Region, der Stillstand im Nahost-Friedensprozess sowie die wirtschaftliche und humanitäre Lage im Gazastreifen.
Bundesaußenminister Westerwelle kommt in Israel mit Premierminister Benjamin Netanjahu und Außenminister Avigdor Lieberman zusammen. In den Palästinensischen Gebieten führt der Minister unter anderem Gespräche mit Präsident Mahmud Abbas und Premierminister Salam Fayyad. In diesem Zusammenhang informiert sich Minister Westerwelle über die Fortschritte beim Aufbau staatlicher Strukturen in den Palästinensischen Gebieten. Er wird dabei in Ramallah ein von der Bundesregierung finanziertes Projekt zum Aufbau eines digitalen Personenstandswesens einweihen.
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel besucht am 14.06. den Gazastreifen, wo er sich ein Bild von den Fortschritten bei Schlüsselvorhaben der deutsch-palästinensischen Entwicklungszusammenarbeit machen wird. Unter anderem kommt Minister Niebel mit dem Generalkommissar des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge UNRWA, Filippo Grandi, zusammen und besucht das von Deutschland rehabilitierte Klärwerk in Sheikh Ajleen.
