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Meldungen
18.02.2011
BMZ stärkt gute Regierungsführung in Kenia
Zum Abschluss ihrer dreitägigen Reise nach Kenia erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp:
"Kenia ist ein wunderschönes und reiches Land, reich an natürlichen Ressourcen und beeindruckenden Menschen. Wenn es gelingt, das Potenzial der jungen Menschen, die ein Drittel der kenianischen Bevölkerung ausmachen, durch Bildung, Ausbildung und Berufschancen zu nutzen, kann das Land sein selbstgesetztes Ziel, bis 2030 Schwellenland zu werden, erreichen.
Voraussetzung für eine friedliche und nachhaltige Entwicklung ist die Verbesserung der guten Regierungsführung. Das BMZ wird hierzu seine Maßnahmen zur Unterstützung der guten Regierungsführung bündeln und dazu einen Fonds in Höhe von 14 Millionen Euro (davon 3 Millionen Euro kürzlich neu zugesagt) einrichten. Mit der Einrichtung dieses Fonds wollen wir dazu beitragen, dass die bestehende Kultur von Korruption und Straflosigkeit in eine von Transparenz und Rechtsstaatlichkeit übergeht.
Eine herausragende Rolle spielt dabei die Zivilgesellschaft, die sich als wichtiger Motor für die Umsetzung der neuen Verfassung zeigt. Jetzt kommt es darauf an, die Verfassung mit Leben zu füllen, damit die bestehende Kluft zwischen Staat und Bürger überwunden wird. Weitere Herausforderungen bestehen in dem Abbau der sozialen und regionalen Ungleichheiten, der Stärkung der Rechte der Frauen sowie der Verbesserung rechtsstaatlicher und demokratischer Strukturen."
In diesem Zusammenhang begrüßt Deutschland auch die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs zur Anklageprüfung in Bezug auf die Gewaltverbrechen von 2007/2008. Zum Abschluss ihrer Reise besuchte Gudrun. Kopp das Erdwärmekraftwerk Olkaria, dessen Bau mit deutschen Mitteln gefördert wurde.
Die Parlamentarische Staatssekretärin unterstrich: "Der Zugang zu Energie für alle Menschen in Kenia ist Grundlage für ein nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum und soziale Entwicklung".
Informationen
Siehe auch
- Videobericht über die Reise von Gudrun Kopp nach Kenia
- Reisebericht:
Gudrun Kopp in Kenia - Meldung 16.02.2011:
Gudrun Kopp trifft kenianischen Vize-Premierminister - Meldung 14.02.2011: Gudrun Kopp reist nach Kenia
- Länderbeitrag Kenia
- Gute Regierungsführung fördern – Entwicklung voranbringen
- Rechtsstaatlichkeit – zentrales Element guter Regierungsführung
- Wärme aus dem Erdinneren
