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14.02.2011
Gudrun Kopp reist nach Kenia
Die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp ist heute zu einer dreitägigen Reise nach Kenia aufgebrochen. Sie wird sich vor Ort über die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Land informieren. Auf dem Programm stehen Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern und Vertretern der Zivilgesellschaft sowie Besuche von Projekten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Kenia hat die größte und leistungsstärkste Volkswirtschaft Ostafrikas. Seit dem Ende der Einparteienherrschaft im Jahr 2003 hat die kenianische Regierung beispielhafte Reformen eingeleitet: Durch eine Liberalisierung der Wirtschaftsordnung, Korruptionsbekämpfung, die Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit sowie die Versorgung mit sozialen Grunddiensten, hat sie versucht, die Situation im Land zu verbessern. Die Regierung strebt an, dass Kenia bis 2030 den Status eines Schwellenlandes erreicht.
"Die Entwicklungspotenziale Kenias sind beeindruckend, und Kenia ist ein selbstbewusster und leistungsfähiger Partner. Gleichzeitig steht Kenia jedoch vor großen Herausforderungen in seinem demokratischen Reifeprozess", so Gudrun Kopp vor ihrer Abreise.
Die Probleme, vor denen Kenia beim Aufbau einer stabilen Demokratie steht, wurden zuletzt bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Dezember 2007 deutlich. Es kam dabei zu offensichtlichen Manipulationen und in der Folge zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit etwa 1.200 Todesopfern. Mit der friedlichen Lösung der Krise und der Verabschiedung einer neuen Verfassung im August 2010 bewies das Land den Willen und die Fähigkeit, solche Herausforderungen mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zu bewältigen.
"Entscheidend für die Nachhaltigkeit der erzielten Entwicklungsergebnisse wird sein, ob die kenianische Regierung ihr Reformtempo aufrechterhält und es gelingt, eine Kultur der Rechenschaft und Rechtsstaatlichkeit zu schaffen. Nur dann sind die Voraussetzungen für eine friedliche und nachhaltige Entwicklung Kenias gegeben", erklärte Gudrun Kopp. Zudem wird Frau Kopp das Thema der geschlechtsspezifischen Gewalt (Gender Based Violence – GBV) auf die Agenda der politischen Gespräche setzen.
Deutschland will die Zusammenarbeit mit Kenia weiter ausbauen und das Land bei der Umsetzung der neuen Verfassung und bereits laufender struktureller Reformen unterstützen. Dafür hat die Bundesregierung Kenia im September 2010 neue Mittel in Höhe von 138 Millionen Euro für drei Jahre zugesagt. Die deutsche Unterstützung wird sich in Zukunft noch stärker an konkreten Ergebnissen orientieren.
Schwerpunkte der Zusammenarbeit mit Kenia sind die Entwicklung des Wassersektors, die Unterstützung des Gesundheitssektors und die Privatsektorförderung in der Landwirtschaft.
Dabei setzt Deutschland auf die Eigenverantwortung des kenianischen Staates. Ziel der deutschen Unterstützung ist, die Menschen in Kenia in ihren Potenzialen so zu stärken, dass sie fähig werden, ihre Armut aus eigener Kraft zu überwinden und an den wirtschaftlichen Prozessen des Landes teilzuhaben.
Deutschland stärkt darum die Rolle des Privatsektors in Kenia und leistet somit einen wichtigen Beitrag zu einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum. Auch die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften als Grundlage eines leistungsfähigen Privatsektors ist Bestandteil der Entwicklungszusammenarbeit mit Kenia.
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