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01.04.2011
Dirk Niebel beendet Afghanistanreise in Kundus
Auf seiner dritten Reise als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nach Afghanistan vom 28. März bis 1. April besuchte der Minister in Begleitung des Bundestagsabgeordneten Pascal Kober nach Aufenthalten in Masar-e-Scharif, Faizabad und Kabul abschließend den Standort Kundus.
Dirk Niebel: "Ich bin erneut beeindruckt von den vielen engagierten Menschen, die ich in Afghanistan getroffen habe. Viele Entwicklungsexperten sowie unsere Soldaten und Polizisten leisten hervorragende Arbeit unter schwierigsten Bedingungen. Sie verdienen Lob und Anerkennung. Für mich ist es wichtig, sehr regelmäßig nach Afghanistan zu reisen, einen engen Kontakt zu unseren Experten und zur afghanischen Regierung zu halten und mich von Programmfortschritten persönlich zu überzeugen."
Der Bundesentwicklungsminister konnte während seiner Reise in zahlreichen Gesprächen mit hochrangigen Vertretern der afghanischen Regierung, unter anderem mit Präsident Karzai und Finanzminister Dr. Zakhilwal sowie mit den regionalen Gouverneuren im Norden einen intensiven Dialog über die Reformagenda der afghanischen Regierung, den eingeleiteten Transitionsprozess zur Übergabe von mehr Verantwortung an die afghanischen Regierungsstellen und den deutschen Unterstützungsbeitrag führen.
Dabei unterstrich er die bisherigen Erfolge der deutsch-afghanischen Zusammenarbeit und die Bereitschaft der Bundesregierung, die afghanische Regierung bei ihren Reformanstrengungen noch stärker zu unterstützen.
Der Minister überzeugte sich davon, dass die deutschen Entwicklungsprojekte auch in ländlichen Distrikten flächendeckend sichtbar sind und konkret zu einer spürbaren Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen vor Ort beitragen: durch den vielfach erstmaligen Zugang zu einer stabilen Stromversorgung, den Zugang zu sauberem Trinkwasser sowie durch die gezielte Förderung neuer Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten. Niebel: "Von diesen Vorhaben profitieren auch in ländlichen Gebieten viele hunderttausend Menschen."
Gleichzeitig wies Niebel jedoch erneut darauf hin, dass der Mittelzuwachs für den zivilen Wiederaufbau daran gebunden sei, dass die afghanische Regierung ihre Zusagen von London, energische und konsequente Schritte zur Verbesserung der Regierungsführung zu ergreifen, jetzt umsetzt. Von besonderer Bedeutung sind dabei schnelle Schritte zur Eindämmung der Korruption, zur Stärkung der lokalen staatlichen Verwaltungsstrukturen und zur Verbesserung der Menschen- und Frauenrechte. Das BMZ hat daher zum ersten Mal bei den Regierungsverhandlungen nur etwas mehr als die Hälfte der 2011 vorgesehenen Mittel in Höhe von 240 Millionen Euro zugesagt. Die zweite Tranche wird von konkret messbaren Fortschritten bei der Regierungsführung abhängen. Dirk Niebel: "Diese Vereinbarung haben der afghanische Finanzminister Zakhilwal und ich durch die Unterzeichnung des Verhandlungsprotokolls feierlich bekräftigt."
Informationen
Siehe auch
- Meldung 01.04.2011:
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel besucht Kundus - Meldung 31.03.2011:
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel führt entwicklungspolitische Gespräche in Kabul - Meldung 29.03.2011:
Dirk Niebel zu Besuch in Afghanistan eingetroffen - Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan
