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27.09.2010
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel trifft Vorstände der politischen Stiftungen
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel traf heute in Berlin mit den Vorstandsvorsitzenden der politischen Stiftungen zusammen. Er betonte anlässlich des Treffens: "Die politischen Stiftungen leisten einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in unseren Partnerländern. Sie arbeiten dabei häufig in politisch sensiblen Feldern. Mit ihren spezifischen Handlungsmöglichkeiten stärken sie reformorientierte Kräfte in der Gesellschaft. Deshalb sind sie mit ihrer Arbeit – beispielsweise in Afghanistan – ein unverzichtbarer Partner beim zivilen Wiederaufbau des Landes, vor allem beim Aufbau lokaler zivilgesellschaftlicher Strukturen."
Dirk Niebel wies auch auf die Beiträge hin, die die politischen Stiftungen für die Verankerung der Entwicklungszusammenarbeit in der deutschen Gesellschaft leisten: "Die Kooperation mit den politischen Stiftungen macht nicht zuletzt auch unsere Arbeit hier in Deutschland sichtbarer. Das ist gut, damit möglichst viele Menschen die entwicklungspolitische Arbeit unterstützen und sich ebenfalls engagieren."
Die verstärkte Kooperation zeigt sich auch in der finanziellen Unterstützung. Trotz der Sparzwänge sieht der BMZ-Haushaltsentwurf 2011 vor, das hohe Niveau der Förderung zu halten. In konkreten Zahlen heißt das: Die Mittel für die Arbeit der politischen Stiftungen wurden im Haushalt 2010 gegenüber 2009 um 17,0 Millionen Euro auf insgesamt 233 Millionen Euro erhöht und sollen 2011 dieses Niveau halten.
