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Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel. Urheberrecht: Photothek.net

20.11.2010
State building am Hindukusch? – Bundesminister Niebel diskutiert die Rolle der Zivilgesellschaft in Afghanistan

Auf Einladung der Friedrich-Nau­mann-Stif­tung für die Frei­heit und der Rein­hold-Maier-Stif­tung nahm Bundes­ent­wick­lungsminister Dirk Niebel heute in Stuttgart an einer Podiums­diskussion zur Rolle Deutsch­lands in Afghanistan teil.

In seiner Eröffnungsrede betonte der Minister: "Wir verstehen Deutschlands Rolle in Afghanistan nur, wenn wir den Vorrang des zivilen Wiederaufbaus vor dem militärischen Einsatz sehen. Auch dank Unterstützung der Entwicklungs­zusammenarbeit hat sich vieles im Land zum Guten verändert. Das Wirtschaftswachstum betrug im letzten Jahr 20 Prozent, die Kindersterblichkeit ist um fast 40 Prozent zurückgegangen, der Getreideertrag hat sich in den letzten sieben Jahren verdoppelt und heute gehen 7 Millionen Kinder und Jugendliche zur Schule. Angesichts der extrem schwierigen Ausgangsbedingungen sind diese Fortschritte im wirtschaftlichen und sozialen Bereich bemerkenswert."

In der anschließenden Podiumsdiskussion hob der Minister die Unterstützung des BMZ für deutsche Nicht­re­gie­rungs­organi­sa­tio­nen hervor: "Die Arbeit auch der Nicht­regierungs­organisationen ist für die Entwicklung der Zivilgesellschaft in Afghanistan von großer Bedeutung. Ich erwarte allerdings von Organisationen, die sich um Mittel des BMZ, also Mittel der Steuerzahler, bewerben, dass sie sich eng mit den anderen deutschen Akteuren vor Ort abstimmen, auch mit der Bundeswehr. Dabei möchte ich betonen: Eine Unterordnung des zivilen unter das militärische Engagement wird es nicht geben, es bleibt beim Primat der Politik."

Die Reinhold-Maier-Stiftung und die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit führen in Baden-Württemberg gemeinsam circa 100 Veranstaltungen der politischen Bildung pro Jahr durch.

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