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25.05.2010
Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp reist zur Jahrestagung der Afrikanischen Entwicklungsbank
Die Jahrestagung der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) in Abidjan vom 25. – 28.5.2010 wird in diesem Jahr thematisch ungewöhnlich dicht sein. Nach mehrmonatigen Verhandlungen in Unterkomitees zur Kapitalerhöhung der Bank sowie zur Board-Erweiterung stehen in Abidjan nun die offiziellen Beschlussfassungen dazu an.
Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) hat sich für eine Reform der Energiepolitik, für eine Reform des Ansatzes bei Budgethilfen, für eine Überarbeitung der Sozial- und Umweltstandards sowie für Kosteneinsparungen bezüglich interner Governance-Strukturen eingesetzt.
Die AfDB hat dies akzeptiert, weshalb das BMZ eine Kapitalerhöhung unterstützt. Die Kapitalerhöhung erlaubt der Bank ein graduelles Wachstum auf dem Weg zu ihrem ambitiösen Ziel, "premier development institution" und "Voice of Africa" zu werden. Dieser Prozess wird jetzt nachgehalten und damit sichergestellt, dass die künftig steigenden Ausleihungen auch zu Ergebnissen führen und die Mittel effizient verwendet werden.
Der Mittelzuwachs wird an eine Reformagenda und Langfriststrategie geknüpft, zu denen Deutschland wesentliche Vorschläge geliefert hat und die im Governors’ Dialogue durch die Parlamentarische Staatssekretärin weiter verhandelt werden. Dazu gehören die Verstärkung des Bereichs für Umwelt und Energie, eine umfassende Strategie für Budgetfinanzierungen verbunden mit öffentlichem Finanzmanagement sowie klare Richtlinien für die Geschäftstätigkeit der Bank mit Ländern mit schwierigen Rahmenbedingungen. Auch die Effizienz der übergreifenden "Bank-Governance" wird die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp zur Sprache bringen.
Das Programm der deutschen Gouverneurin bei der AfDB, Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp, ist gefüllt mit Beratungen der Gouverneure der anderen 77 Mitgliedsstaaten, einem hochrangigem Panel zum Thema "Rolle von Staat und Markt in Afrika", mit Gesprächen innerhalb der Stimmrechtsgruppe sowie bilateralen Treffen unter anderem mit Präsident Kaberuka, wo die Rolle der Bank für den Wiederaufbau Simbabwes auf der Agenda steht. Präsident Kaberuka, der auf der Jahrestagung wahrscheinlich für die kommenden fünf Jahre wiedergewählt wird, hat erst im März der Parlamentarischen Staatssekretärin einen Besuch abgestattet und dort den Dialog zum Thema aufgegriffen.
Die Jahrestagung findet statt zu einer Zeit, wo sich Afrika – nach der akuten Phase der Finanzkrise – wieder auf vorsichtigem Wachstumskurs befindet. Die AfDB spielt als großer Finanzier eine zentrale Rolle auf dem Kontinent, wo es eine differenzierte, überwiegend staatliche, zunehmend aber auch private Kundengruppe mit einem differenzierten Finanzinstrumentarium zu bedienen gilt: Mitteleinkommensländer, Niedrigeinkommensländer und fragile Staaten. Aufgrund der komparativen Vorteile spezialisiert sie sich zunehmend auf wirtschaftliche Infrastruktur, einschließlich regionaler Vorhaben.
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