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Meldungen
12.05.2010
Bundesentwicklungsministerium:
Berichte über erhebliche Kürzung bei weltwärts nicht zutreffend
Zu der Darstellung bei Spiegel Online, die Mittel für das Programm weltwärts seien erheblich gekürzt worden, erklärt das Bundesentwicklungsministerium:
Die Berichte über eine erhebliche Kürzung der Bundeszuschüsse sind nicht zutreffend. Im Haushaltsansatz 2010 sind nach Beschluss des Deutschen Bundestags 29 Millionen Euro für das Programm weltwärts vorgesehen. Im Haushaltsjahr 2009 sind von den veranschlagten 30 Millionen Euro nur rund 27,5 Millionen Euro abgerufen worden. Wir haben also im Haushalt 2010 mit 29 Millionen Euro mehr Barmittel als im letzten Jahr gebraucht wurden. Damit können 2010 voraussichtlich mehr Freiwillige entsendet werden als 2009.
Die berichtete Zahl von 40 Millionen Euro bezieht sich auf die Haushaltsanmeldung des BMZ gegenüber dem Bundesfinanzministerium, die – wie im Prozess der Haushaltsaufstellung üblich – nicht der endgültigen Planzahl entsprach. Sie war zu keinem Zeitpunkt als maßgebliche Summe an die Träger des Programms kommuniziert worden, hätte daher auch niemals zur Grundlage für Zusagen zu Entsendungen gemacht werden dürfen.
Dass die vom Parlament vorgenommene Kürzung des Barmittelansatzes zu Verunsicherung bei den Trägern und den Freiwilligen geführt hat, ist verständlich. Es geht deshalb jetzt darum, möglichst schnell Planungssicherheit für alle beteiligten Akteure zu schaffen. Deshalb hat das BMZ gegenüber den Trägerorganisationen in Abstimmung mit dem weltwärts-Beirat sehr schnell reagiert und auf der Grundlage einer im April durchgeführten Abfrage kommuniziert, über welche Barmitteln und Spielräume bereits jetzt verfügt werden kann.
Nach den im April dieses Jahres bei den Entsendeorganisationen erhobenen Zahlen haben 3.600 Jugendliche bereits einen Vertrag unterschrieben oder an Vorbereitungsseminaren teilgenommen. Das BMZ verfügt über genügend finanzielle Mittel, um Entsendungen in dieser Größenordnung zu finanzieren.
