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24.03.2010
Reform der deutschen Entwicklungs­organisationen auf gutem Weg

Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz und Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel bei der Pressekonferenz zur Reform der deutschen Entwicklungsorganisationen. Urheberrecht: BMZBundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat heute dem Bundes­kabi­nett den aktuellen Stand der Reform der Durchführungs­organi­sationen GTZ, DED und InWEnt vorgestellt. Hans-Jürgen Beerfeltz, Staats­sekretär im BMZ und Aufsichts­rats­vorsitzender der GTZ, informierte den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit (AwZ) des Deutschen Bundestages über das Vorhaben.

Minister Niebel: "Die Reform der Institutionen der Entwicklungs­zusammen­arbeit ist auf gutem Wege. Die anerkannte Vielfalt der Instrumente und Expertise der Durchführungsorganisationen der deutschen Entwicklungs­zusammen­arbeit GTZ, DED und InWEnt bleiben in vollem Umfang erhalten."

Zugleich werden durch diese Reform aber die organisatorischen Strukturen gestrafft, die Instrumente gebündelt und die künftige politische Steuerung der neuen Institution durch die Bundesregierung gestärkt. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel sagte dazu: "Unsere Zusammenarbeit mit Entwicklungs­ländern wird so wirksamer und sichtbarer. Das liegt im Interesse unserer Partner. Das liegt aber auch im Interesse Deutschlands."

Als wesentliches Ergebnis der ersten konstruktiven Gespräche mit den beteiligten Durchführungsorganisationen ist festzuhalten: Es gibt keine grundsätzlichen Hindernisse für eine Vollfusion "auf Augenhöhe" der drei Institutionen und in vielen Kernpunkten der Reform herrscht bereits Konsens. Rückendeckung geben auch internationale Partner, zuletzt die OECD Anfang März im Rahmen der internationalen Evaluierung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

Dirk Niebel dazu: "Wir haben einen wichtigen ersten Schritt gemacht. Die erreichten Übereinstimmungen müssen in enger Zusammenarbeit mit den beteiligten Organisationen nun verfeinert, Themenfelder weiter geprüft und ausgearbeitet werden. Der Zeitplan ist ehrgeizig: Möglichst bis Juli wollen wir ein entscheidungsfähiges Konzept ausarbeiten. Danach soll die Reform, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, zügig umgesetzt werden."

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