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Meldungen
18.03.2010
Mit Menschenrechten gegen Armut
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist am 18.03.2010 mit der Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International Monika Lüke in Berlin zu einem Meinungsaustausch über menschenrechtliche Themen zusammengetroffen.
Für die deutsche Entwicklungspolitik stellen Menschenrechte als Querschnittsthema eine wichtige Voraussetzung für die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele dar, denn sie nehmen die strukturellen Ursachen von Armut in den Blick.
Im Hinblick auf seine jüngste Asienreise stellte Minister Niebel heraus, dass Gute Regierungsführung und die Achtung der Menschenrechte Voraussetzung für eine erfolgreiche entwicklungspolitische Zusammenarbeit sind, die im Politikdialog mit dem Partnerland angesprochen und auch nachgehalten werden muss.
Bezüglich der weiteren Zusammenarbeit mit Amnesty International machte Niebel deutlich, dass der Schutz der Menschenrechte das Leitprinzip für die deutsche Entwicklungspolitik darstellt. Der BMZ-Beitrag zur Profilierung der Bundes-regierung im Bereich der Menschenrechte ist dabei kohärent mit der deutschen Außenpolitik. "Unsere Schwerpunkte sind die Stärkung der zivilgesellschaftlichen Beteiligung in den Partnerländern aber auch regelmäßige Konsultationen zu Menschenrechten mit der Zivilgesellschaft in Deutschland", so Minister Niebel.
