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16.06.2010
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel trifft António Guterres,
Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR)
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel empfing am 16. Juni 2010 António Guterres zu einem Meinungsaustausch. Im Zentrum des Gesprächs standen entwicklungspolitische Perspektiven zu dauerhaften Lösungen für die Probleme von Flüchtlingen.
Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) setzt sich gemeinsam mit 6.800 Mitarbeitern in 110 Ländern für den internationalen Schutz von rund 35 Millionen Flüchtlingen, Binnenvertriebenen, Rückkehrern und Staatenlosen ein, die überwiegend in gefährlichen und unwegsamen Regionen leben. Auf Grundlage der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 setzt der UNHCR sich weltweit dafür ein, dass Menschen, die von Verfolgung bedroht sind, in anderen Staaten Asyl erhalten. Das BMZ unterstützt den UNHCR aus Mitteln der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe bei seinen Aufgaben hinsichtlich der Repatriierung und Reintegration von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen.
Für die Zusammenarbeit mit dem UNHCR leistet das BMZ im Jahr 2010 einen finanziellen Beitrag in Höhe von 11,5 Millionen Euro. Davon werden mit 4,5 Millionen Euro Länderprogramme des UNHCR in Burundi, Sudan, Tansania sowie ein regional übergreifendes Vorhaben in Äthiopien, Kenia und Uganda zur Integration sudanesischer Flüchtlinge, unterstützt.
Darüber hinaus unterhalten das BMZ und der UNHCR seit 2005 ein gemeinsames Partnerschaftsprogramm mit dem Ziel, in einer Reihe von afrikanischen Ländern sowie Afghanistan die Voraussetzungen für eine nachhaltige Reintegration von Rückkehrern in ihrer Heimat zu schaffen. Das BMZ stellt im Rahmen dieses Partnerschaftsprogramms weitere finanzielle Mittel in Höhe von 7 Millionen Euro (25 Prozent) zur Verfügung die vom UNHCR mit 21 Millionen Euro (75 Prozent) auf insgesamt 28 Millionen Euro aufgestockt werden. Die Umsetzung des Partnerschaftsprogramms erfolgt über die Deutsche Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ).
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