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16.06.2010
Besuch des Präsidenten der Asiatischen Entwicklungsbank in Berlin
Am Mittwoch, 16. Juni 2010 war der Präsident der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB), Haruhiko Kuroda, für einen Tag zu einem kurzen Arbeitsbesuch in Berlin. Neben einem Zusammentreffen mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMZ und deutschen ADB-Gouverneurin, Gudrun Kopp, standen Gespräche im Auswärtigen Amt, Bundeskanzleramt und Bundesfinanzministerium sowie ein Treffen mit KfW/DEG auf dem dicht gedrängten Besuchsprogramm.
Im April 2009 war im Rahmen des G20-Prozesses eine 200-prozentige Kapitalerhöhung der ADB beschlossen worden. Die Umsetzung dieser Entscheidung stand im Mittelpunkt der Gespräche mit BMZ, Bundeskanzleramt, Bundesfinanzministerium und Auswärtigem Amt. Präsident Kuroda informierte dabei auch über den Stand der Umsetzung der institutionellen Reformen, die begleitend zur Kapitalerhöhung mit dem Ziel einer Erhöhung der Effizienz und Entwicklungswirksamkeit beschlossen worden waren. In diesem Zusammenhang unterstrich er, dass die deutsche Unterstützung – als europäischer Meinungsführer – für die ADB besonders wichtig sei und warb für eine weitere enge Zusammenarbeit des BMZ mit der ADB. Deutschland ist mit einem Kapitalanteil von 4,3 Prozent der größte europäische Anteilseigner der ADB.
Die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp betonte, dass die ADB ein zentraler Partner der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Asien ist. Sie kündigte an, dass sie im Rahmen eines Besuchs der Philippinen Anfang September des Jahres auch den Hauptsitz der Bank in Manila besuchen wird, um sich vor Ort noch besser mit der Arbeit der Bank vertraut zu machen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp ist als deutsche Gouverneurin die ranghöchste deutsche Vertreterin in der ADB.
Im vergangenen Jahr hat die ADB ihr Ausleihvolumen auf die Rekordsumme von 16,1 Milliarden US-Dollar gesteigert. Damit hat die Bank ihre Mitgliedsländer in der aktuellen Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise bei der Durchführung einer antizyklischen Haushalts-, Währungs- und Wirtschaftspoltik nachhaltig unterstützt und einen bedeutenden Beitrag zur Minderung der Folgen der Krise geleistet. Auf der Basis der Kapitalerhöhung strebt die ADB langfristig ein jährliches Ausleihvolumen von 11 Milliarden US-Dollar an.
Die Aussichten für das Wirtschaftswachstum in Asien haben sich, so Kuroda, gegenüber der früheren Vorhersage von 7,5 Prozent für 2010 und 7,3 Prozent für 2011 weiter verbessert. Allerdings sei die das Wachstum maßgeblich tragende gesteigerte Inlandsnachfrage vor allem Folge einer antizyklischen Haushalts-, Währungs- und Wirtschaftspolitik (vor allem auch in China!). Um das Wachstum nachhaltig zu gestalten, stehe Asien mittel- und langfristig vor der Herausforderung, sein sehr stark exportorientiertes Wirtschaftsmodell zu restrukturieren. Als zweites Standbein sei die nationale und regionale Nachfrage als Träger des Wirtschaftswachstums zu stärken.
