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17.02.2010
Deutschland steht zu seinen Zusagen
Die Bundesregierung steht zum vereinbarten Ziel, bis 2015 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklung zur Verfügung zu stellen. Das haben die Bundeskanzlerin und der Bundesentwicklungsminister wiederholt und eindeutig klargestellt.
Anlässlich der Veröffentlichung der OECD-Schätzungen heute sagte Niebel in La Granja: "Seit meinem Amtsantritt im November war doch klar, dass wir bei einer Ausgangslage von zuletzt 0,38 Prozent im Jahr 2008 die ODA-Quote von 0,51 Prozent für 2010 nicht erreichen können. Wir werden aber die Mittel für Entwicklung weiter steigern, um unsere internationalen Verpflichtungen bis 2015 zu erreichen."
Deutschland hat in den letzten Jahren einen starken Mittelaufwuchs verzeichnet: Mit der Erhöhung der Haushaltsmittel für Entwicklung in den letzten zwei Jahren um rund 1,5 Milliarden Euro hat die Bundesregierung deutlich unter Beweis gestellt, dass sie entsprechend handelt.
Der Haushalt des BMZ wächst auch 2010 – wenn der Haushalts-Gesetzgeber zustimmt – um weitere 187 Millionen Euro gegenüber 2009, – und das vor dem Hintergrund der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise. Damit setzt die Bundesregierung ein deutliches Signal für Entwicklung.
Deutschland war 2007 und 2008 in absoluten Zahlen der zweitgrößte Geber weltweit (2008: 13,981 Milliarden US-Dollar; 2007 12,291 Milliarden US-Dollar). Die vorläufigen Zahlen zu 2009 werden erst im April vorliegen.
