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16.02.2010
Dirk Niebel beim Entwicklungsministerrat in La Granja/Segovia
Auf Einladung der spanischen EU-Präsidentschaft nimmt Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel am 17. und 18. Februar 2010 an einem Treffen der europäischen Entwicklungsministerinnen und -minister im spanischen La Granja/Segovia teil.
Im Vordergrund der Beratungen in La Granja steht die Erreichung der sogenannten Millenniumsentwicklungsziele (Millennium Development Goals/MDG) bis zum Jahr 2015 und dabei insbesondere die Frage, mit welcher Haltung die EU bei der für den September dieses Jahres in New York geplanten MDG-Überprüfungskonferenz der Vereinten Nationen auftreten soll
Minister Niebel wird in diesem Zusammenhang nochmals auf die gemeinsame Verantwortung von Entwicklungs- und Industrieländern für den Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft hinweisen.
"Ohne eine weltweite kooperative Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung, in der jede Seite das ihr Mögliche tut und ihre Eigenverantwortung wahrnimmt, können die MDGs nicht erreicht werden." so Niebel. "Entwicklungsfördernde Rahmenbedingungen auf internationaler wie auf nationaler Ebene sind die unabdingbare Voraussetzung für nachhaltige Entwicklungserfolge und dauerhafte Überwindung von Armut."
Außerdem werden die Minister Schritte für eine bessere länderübergreifende Arbeitsteilung bei der Entwicklungszusammenarbeit der EU diskutieren und eine wirksame Unterstützung der Partnerländer bei Reformen im Fiskalbereich erörtern.
Dabei sollen mehr Einnahmen in Entwicklungsländern selbst für die eigene Entwicklung mobilisiert werden, um die Entwicklungsländer unabhängiger von externer Hilfe zu machen. Beim Entwicklungsrat im Mai dieses Jahres sollen dazu auch Ratsschlussfolgerungen verabschiedet werden.
Im Rahmen ihres entwicklungspolitischen Dialogs mit den USA werden die Entwicklungsminister überdies mit Rajiv Shah, dem neuen Leiter der US-amerikanischen Entwicklungsbehörde USAID, wichtige Entwicklungsfragen erörtern.
Hauptthema dabei: Wie kann im erdbebenzerstörten Haiti nach der Phase der unmittelbaren humanitären Katastrophenhilfe, für die die Bundesregierung bilateral 15 Millionen Euro und über die EU 66 Millionen Euro bereitgestellt hat, ein nachhaltiger Wiederaufbauprozess in Gang gesetzt werden?
Bundesminister Niebel wird dabei unterstreichen, dass wesentliche Voraussetzung für einen erfolgreichen Wiederaufbau eine effektive Koordinierung und Arbeitsteilung aller beteiligten Geberländer ist.
Am Rande der informellen Ministertagung wird Bundesminister Niebel zudem zahlreiche bilaterale Gespräche führen, so unter anderem mit der spanischen Präsidentschaft, Staatssekretärin Soraya Rodriguez Ramos, seinem holländischen und seinem britischen Kollegen, Bert Koenders bzw. Gareth Thomas, sowie mit dem neuen Entwicklungskommissar der EU, Andris Piebalgs.
