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16.04.2010
Beerfeltz in Rundfunkrat der Deutschen Welle gewählt
Hans-Jürgen Beerfeltz, Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium, ist neues Mitglied im Rundfunkrat der Deutschen Welle. In einer gemeinsamen Sitzung von Rundfunkrat und Verwaltungsrat am 19. März in Berlin begrüßten die Vorsitzenden Valentin Schmidt und Peter Clever den Staatssekretär in seiner neuen Funktion. Die neuen Mitglieder werden von der Bundesregierung benannt.
Als Mitglied des Rundfunkrates wird Hans-Jürgen Beerfeltz in Zukunft die Aufgabenplanung der Deutschen Welle mitbestimmen. Der Rundfunkrat der Deutschen Welle überwacht die Einhaltung aller Programmgrundsätze und vertritt die Interessen der Allgemeinheit. Die ehrenamtlichen Mitglieder aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wählen und beraten zudem den Intendanten der Deutschen Welle, derzeit Erik Bettermann. Neben Hans-Jürgen Beerfeltz gehört auch Günter Nooke, Persönlicher G8-Afrika-Beauftragter der Bundeskanzlerin im Bundesentwicklungsministerium dem 17-köpfigen Gremium an.
Nach dem DW-Gesetz nimmt die Bundesregierung zu den inhaltlichen Aspekten der Aufgabenplanung innerhalb von sechs Wochen Stellung, das Parlament soll sich unter Berücksichtigung dieser Stellungnahme innerhalb von zwei Monaten damit befassen. Der Entwurf wird unter www.dw-world.de/unternehmen veröffentlicht, um der interessierten Öffentlichkeit im In- und Ausland Gelegenheit zur Äußerung zu geben. Unter Einbeziehung von Stellungnahmen des Deutschen Bundestags, der Bundesregierung sowie aus der Öffentlichkeit beschließt dann die Deutsche Welle durch den Rundfunkrat mit Zustimmung des Verwaltungsrats die Aufgabenplanung.
