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Meldungen
05.04.2010
Bundesminister Westerwelle und Niebel reisen nach Afrika
Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle und Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel reisen vom 07. bis zum 11.4. nach Tansania, Südafrika und Djibouti.
In Tansania treffen die Minister mit dem Präsidenten, Jakaya Mrisho Kikwete, dem Außenminister, Bernard Membe, bzw. dem Finanzminister, Mustafa Mkulo, zusammen. Zudem sprechen beide mit dem Präsidenten des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda, Charles Byron, und weihen offiziell das Goethe-Institut Daressalam ein. Tansania ist traditionell ein enger Partner in Afrika und ein Schwerpunktland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
In Südafrika findet unter Leitung des Bundesaußenministers und des Vizepräsidenten der Republik Südafrika, Kgalema Mothlante, die Binationale Kommission statt. Diese Regierungsberatungen finden abwechselnd in Südafrika und Deutschland statt. Im Anschluss treffen die Minister mit der Außenministerin, Maite Nkoana-Mashbane, bzw. der Energieministerin Südafrikas, Dipuo Peters, zusammen, bevor sie abends an einem Empfang der Außenhandelskammer in Johannesburg teilnehmen. In Südafrika reisen die Minister auch nach Kapstadt. Dort besuchen sie ein vom BMZ gefördertes Gewaltpräventionsprojekt im Township Khayelitsha. Im Anschluss brechen beide Minister nach Robben Island auf und diskutieren dort mit ANC-Veteranen, Verfassungsrichtern und Menschenrechtlern. Südafrika ist als afrikanisches Schwellenland ein wichtiger Partner in außenpolitischen, wirtschaftlichen und entwicklungspolitischen Fragen und im Juni/Juli 2010 Gastgeber der der ersten Fußball-Weltmeisterschaft auf dem afrikanischen Kontinent.
Am Sonntag treffen beide Minister auf ihrer letzten Station in Djibouti ein, wo sie vom Präsidenten, Ismail Omar Guelleh, und dem Außenminister der Republik Djibouti, Mahmoud Ali Youssouf, empfangen werden. Zum Abschluss der Reise besucht der Bundesaußenminister die Deutsche Verbindungs- und Unterstützungsgruppe der Bundeswehr für die Operationen "Enduring Freedom" und "Atalanta", während der Bundesentwicklungsminister den Exekutivsekretär der Regionalorganisation IGAD, Mahboub Maalim, trifft.
Die Minister werden von einer Wirtschafts- und Kulturdelegation sowie Vertretern und Vertreterinnen der Entwicklungszusammenarbeit begleitet. Mit ihrer gemeinsamen Reise unterstreichen beide die enge Abstimmung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und dem Auswärtigen Amt mit dem Ziel, Außen- und Entwicklungspolitik aus einem Guss zu gestalten.
