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Vereinte Nationen
Büro für Drogenkontrolle und Verbrechensbekämpfung der Vereinten Nationen
Das Büro für Drogenkontrolle und Verbrechensbekämpfung der Vereinten Nationen (United Nations Office on Drugs and Crime, UNODC) vereint mehrere, ehemals getrennte UN-Programme unter einem Dach, darunter das Internationale Drogenkontrollprogramm (United Nations International Drug Control Programme, UNDCP) und das globale Programm gegen Geldwäsche, Korruption, organisiertes Verbrechen und Menschenhandel.
Die Terrorismuspräventions-Einheit innerhalb des UNODC, die eng mit dem Counter-Terrorism Committee (CTC) des UN-Sicherheitsrats kooperiert, wird derzeit ausgebaut.
Hauptarbeitsbereiche des UNODC sind:
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Analyse- und Forschungsarbeit zu Drogen- und Verbrechensfragen sowie zu Grundlagen der Polizeiarbeit
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Begleitung der Ratifikations- und Umsetzungsprozesse der einschlägigen internationalen Abkommen
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Technische Zusammenarbeit mit Staaten ("capacity development") im Kampf gegen Drogen, Korruption, Verbrechen und Terrorismus
Hauptsitz des UNODC ist Wien. Die Institution engagiert sich in mehr als 150 Ländern und unterhält weltweit zahlreiche Regional- und Länderbüros ("field offices"), zum Beispiel in Afghanistan, im Iran und in Laos, sowie je ein Verbindungsbüro in New York und Brüssel.
Freiwillige Beiträge der Mitgliedsstaaten
Der UNODC-Haushalt speist sich zu etwa 14 Prozent aus dem regulären UN-Haushalt, der Rest muss über freiwillige Beiträge der Mitgliedsstaaten erbracht werden. Es werden zwei Beitragsarten unterschieden: Zum einen gibt es nicht zweckgebundene Beiträge zum "General Purpose Fund", über die überwiegend die Infrastruktur sowie Gehälter der Bediensteten der Organisation bestritten werden. Zum anderen gibt es zweckgebundene freiwillige Beiträge, die für die Durchführung bestimmter Projekte durch die Mitgliedsstaaten bereitgestellt werden ("Special Purpose Fund").
Die größten Geber des "Special Purpose Fund" waren 2008 Kolumbien mit 63,8 Millionen US-Dollar, sowie die Europäische Kommission mit 26,6 Millionen US-Dollar. Insgesamt wurden dem UNHCD 2008 Beiträge in Höhe von fast 278 Millionen US-Dollar gezahlt.
Zusammenarbeit bei der Drogenkontrolle
Deutschland arbeitet mit dem UNODC intensiv im Bereich der Drogenkontrolle zusammen. Das UNODC gehört heute zu den wichtigsten Partnern im Bereich der von Deutschland maßgeblich geförderten Strategie, Alternativen zum Drogenanbau zu entwickeln. Zu diesem umfassenden und multisektoralen Ansatz gehört zum Beispiel die Unterstützung von ländlicher Entwicklung und guter Regierungsführung (Good Governance).
Deutschland unterstützt das UNODC mit Mitteln aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit. Diese Mittel sind nicht zweckgebunden. Weitere Mittel stammen regelmäßig aus dem Haushalt des BMZ für den Bereich der entwicklungsorientierten Drogenkontrolle und Governance-Aufgaben. Seit 1990 fördert das BMZ verschiedene Vorhaben von UNODC beziehungsweise der Vorläuferorganisationen. 2008 unterstützte Deutschland die Arbeit des UNODC mit insgesamt knapp acht Millionen US-Dollar. Das neueste vom BMZ mitentwickelte Projekt unterstützt die Ernährungssicherung und die Sicherung alternativer Einkommensquellen von (früheren) Opiumbauern in Laos und Myanmar mit rund 1,6 Millionen Euro bis 2011.
Aktive Mitgestaltung der Politik
Das BMZ unterstützt seit 2003 erstmals zwei langfristige UNODC-Projekte im Bereich der Verbrechensbekämpfung. Sie fördern die praktische Umsetzung der UN-Konvention gegen das transnationale Verbrechen mit den Zusatzprotokollen zur Bekämpfung von Menschen- und Kleinwaffenhandel. Ziel dieser Vorhaben ist eine verbesserte Integrität und Leistungsfähigkeit der Justiz in Südafrika und Indonesien.
Darüber hinaus hat Deutschland von 2000 bis 2003 die Entstehung und Ausarbeitung der UN-Konvention gegen Korruption aktiv mitgestaltet. Die UN-Konvention, seit Dezember 2005 in Kraft, verpflichtet alle Unterzeichnerstaaten zur aktiven Korruptionsbekämpfung. Seit 2004 hilft das BMZ sowohl bei der weiteren effektiven Ausgestaltung der Konvention, als auch mehreren Partnerländer bei der Umsetzung der UN-Konvention durch ein von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) durchgeführtes Projekt mit insgesamt 3,5 Millionen Euro. In den Jahren 2008 bis 2009 wurde UNODC ferner bei der Durchführung eines Projektes zur Stärkung von Kapazitäten und der Integrität im Justizapparat in Indonesien finanziell (durch Treuhandmittel des BMZ mit insgesamt 1.050.000 Euro) und teilweise auch konzeptionell unterstützt.
Deutschland ist zudem – gemeinsam mit 53 Staaten – Mitglied der Suchtstoffkommission (Commission on Narcotic Drugs, CND). Sie ist das zentrale politische Steuerungsgremium des UNODC. Die Bundesrepublik gestaltet die Politik des Büros aktiv mit.
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Kontakt
Büro für Drogenkontrolle und Verbrechensbekämpfung der Vereinten Nationen (UNODC)
Vienna International Centre
Wagramer Straße 5
1400 Wien
Österreich
Telefon: 00 43 / 1 / 2 60 60
Fax: 00 43 / 1 / 2 63 33 89